Merz über AfD, Linke, Grüne: "Alles derselbe Sound"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Debattenkultur im Deutschen Bundestag kritisiert und dabei Linken und Grünen vorgeworfen, mittlerweile ähnlich wie die AfD zu klingen.

Merz sagt im ZDF-Sommerinterview, er sei nach der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause "sehr besorgt nach Hause gefahren". Das habe auch am Ton im Parlament gelegen.

Die Art und Weise der Auseinandersetzung im Parlament sei "keine Werbung für die Demokratie" gewesen. Man könne in der Sache zwar unterschiedlicher Meinung sein. Persönliche Herabsetzungen schadeten aber der Demokratie, so Merz.

Am letzten Tag vor der Sommerpause hatte der Bundestag unter anderem die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung verabschiedet. Abgeordnete der Opposition, unter anderem der Grünen-Politiker Janosch Dahmen, hatten versucht, dies gerichtlich zu verhindern.

Kritik an seiner eigenen Kommunikation und seinem Ton weist Merz zurück. Viele Menschen würden ihm zustimmen, etwa mit Worten wie diesen: "Genau so ist es, wie der Friedrich Merz das da gesagt hat."

Merz hatte unter anderem den zu hohen Krankenstand in Deutschland kritisiert und hatte mit seiner "Stadtbild"-Äußerung unter anderem Migranten vor den Kopf gestoßen. Merz kritisiert nun, es würden immer nur diejenigen gezeigt, "die Kritik an mir äußern". Das sei mit den "kleinen Paschas" schon vor vielen Jahren so gewesen.

Er habe auch niemandem persönliche Faulheit unterstellt. "Ich habe nur gesagt, dass die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden in Deutschland im Augenblick zu niedrig ist." Die Schweizer würden 200 Stunden mehr arbeiten als die Deutschen. "Unsere Produktivität ist zu gering", so Merz.