Klöckner will Habeck-Kritik nicht kommentieren

Es waren scharfe Worte, mit denen der ehemalige Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Bundestagspräsidentin Julia Klöckner kritisiert hatte. Sie sei noch nie in der Lage gewesen, Dinge zusammenzuführen, so Habeck im Gespräch mit der "taz".

Habeck nennt etwa Klöckners Entscheidung, auf dem Bundestag keine Regenbogenfahne zum Berliner Christopher Street Day zu hissen - entweder handele Klöckner "mutwillig oder aus Dämlichkeit". Kritik an Klöckner gab es zuletzt auch, weil sie das rechtspopulistische Portal "Nius" mit eben jener "taz" gleichsetzte, der Habeck nun sein Interview gab.

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Klöckner selbst will auf die Kritik Habecks nicht direkt eingehen. Ein Sprecher sagt ZDFheute: "Der vorliegende Fall ist einer von mehreren Mandatsverzichten in dieser Wahlperiode". Und weiter:

Klöckner vermeidet es, Habecks Namen zu nennen. Seine Entscheidung, den Bundestag zum 1. September zu verlassen, nennt sie lediglich einen "vorliegenden Fall".

Deutlicher wird hingegen Markus Söder. Dem bayerischen Ministerpräsidenten hatte Habeck in seinem Interview ebenfalls einen mitgegeben und dessen "fetischhaftes Wurstgefresse" kritisiert, etwa auf seinem Instagram-Account.

Söder sagt der Bild-Zeitung, er werde auch weiterhin mit Freude bayerische Weißwürste und fränkische Bratwürste essen. Er wünsche Habeck aber "viel Glück außerhalb der Politik". In der Politik sei Habeck ja "sehr erfolglos" gewesen.

Kritik an Habeck kommt inzwischen auch von dessen ehemaligen Koalitionspartnern. Der SPD-Politiker Dirk Wiese sagt der Bild-Zeitung, Habeck zeige ein "schwieriges Demokratieverständnis". Es gebe keinen Grund, "den Abgang zu machen, nur weil man nicht mehr in der ersten Reihe im Scheinwerferlicht steht".

Habeck hatte am Montag öffentlich gemacht, dass er sein Bundestagsmandat zum 1. September abgebe - also etwa ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl. Bei der vergangenen Wahl war Habeck Kanzlerkandidat der Grünen. Seine Partei erreichte 11,6 Prozent, etwa drei Prozentpunkte weniger als bei der Wahl 2021.