Röwekamp: "Verteidigungsfähigkeit muss an erster Stelle stehen"

Der Konflikt zwischen Union und SPD über die Neuregelung des Wehrdienstes spitzt sich zu. Aufgrund erheblicher Meinungsverschiedenheiten sagten die Koalitionspartner kurzfristig eine Pressekonferenz zum Gesetzentwurf ab. Eine zuvor von Vertretern beider Parteien ausgehandelte Grundsatzeinigung fand in der SPD-Fraktion keine ausreichende Unterstützung.

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Den CDU-Politiker Thomas Röwekamp hat das überrascht. "Wir waren davon ausgegangen, dass wir nach den vielen und guten Gesprächen der letzten Tage am Ende zu einer vernünftigen Lösung und einem Kompromiss gekommen sind", erklärt der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im ZDF-Interview.

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Im ZDF heute journal update betont Röwekamp, dass ...

Laut Röwekamp habe man sich auf fachlicher Ebene sowie in Abstimmung mit Fraktionsführungen und Parteispitzen auf einen tragfähigen Kompromiss geeinigt, "der sachgerecht ist und mit dem, glaube ich, beide Koalitionspartner auch gut leben konnten".

Offenbar habe es jedoch innerhalb der SPD-Fraktion eine Dynamik gegeben, die dazu führte, dass die zuvor getroffene Vereinbarung erneut infrage gestellt wurde.

Droht nun erneut eine Regierungskrise? Röwekamp betont, dass es sich bei der aktuellen Debatte um eine sehr grundlegende Frage handle: "Wir reden über die Frage, ob wir in Anbetracht der erheblichen Bedrohung junge Menschen verpflichten wollen, notfalls wieder in den Wehrdienst einzutreten." Es gebe viele gute Argumente dafür und dagegen.

SPD-Fraktion steht zu ihrem Beschluss

Es sei schade, dass es an diesem Tag nicht zu einer endgültigen Einigung gekommen sei. Dennoch zeigt sich Röwekamp optimistisch:

Außenpolitisch habe Deutschland bislang alle seine Verpflichtungen eingehalten. "Das Vertrauen darin, dass das auch in Zukunft so sein wird, ist groß, aber die Herausforderung ist auch groß", sagt der CDU-Politiker. Er verweist auf konkrete Zusagen gegenüber der Nato, die eine bestimmte Zielgröße bei der Bundeswehr erfordern. Diese Zusagen einhalten zu können, sei entscheidend, "weil davon hängt nicht nur die Verteidigung unserer Freiheit und unseres Friedens ab, sondern die der ganzen Nato".

Röwekamp erklärt, dass die ursprüngliche Einigung mit der SPD vorgesehen habe, gemeinsam einen Aufwuchsplan zu entwickeln. Und zwar nicht nur für die Zahl der freiwillig Wehrdienstleistenden, sondern auch für die aktive Truppe. "Genau das war ja die Verabredung", betont er.

Besonders wichtig seien dabei die Soldatinnen und Soldaten, die auf Zeit oder als Berufssoldaten dienten, da sie langfristig die militärischen Fähigkeiten der Bundeswehr sichern. Die Union habe jedoch erhebliche Zweifel, dass allein mit Freiwilligen die angestrebten Aufbauziele erreicht werden könnten.

"Und deswegen war eben die Überlegung, für den Fall, dass es nicht reicht und wir die Aufbauziele nicht erreichen, wir auch dazu übergehen können, diese Menschen wieder zu verpflichten, in die Bundeswehr einzutreten", so Röwekamp.

Für ihn stehe fest:

Deshalb habe man am Ende einen aus seiner Sicht ausgewogenen Kompromiss gefunden.

Das Interview führte Nazan Gökdemir, zusammengefasst hat es Katharina Schuster.