Schnieder vor Aus? Merz kündigt weitere Kabinettsumbildungen an

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitagmorgen über seine Kabinettsumbildungen informiert. Neue Namen nannte der Kanzler dort nicht. Zuvor war über eine Abberufung von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) spekuliert worden.

Weitere Personalien wolle er "ohne Zeitdruck" entscheiden, sagte Merz. Mehrere Medien hatten am Freitag berichtet, dass der Finanzpolitiker Fritz Güntzler Schnieders Nachfolger hätte werden sollen. Das ist nun nicht offiziell bestätigt.

Bei der Pressekonferenz in Berlin waren mehrere der Politiker anwesend, die Merz nun mit neuen Aufgaben betraut. Merz dankte seinem bisherigen Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU); er habe einen "ganz erheblichen Anteil" an den Reformbemühungen der Bundesregierung, sagte Merz.

Seine Nachfolgerin wird Nina Warken (CDU) - die erste Frau an der Spitze des Kanzleramts. Als Gesundheitsministerin habe Nina Warken gezeigt, dass sie Reformen gegen Widerstände durchsetzen könne. "Nina Warken ist eine harte Verhandlerin", so Merz. An der Spitze des Kanzleramts wird Warken eine der engsten Vertrauten des Kanzlers und insbesondere für die Koordination in Fragen der nationalen Sicherheit zuständig sein. Sie werde die neue Aufgabe "mit voller Kraft, aber auch mit der nötigen Demut angehen", sagte Warken.

Neuer Gesundheitsminister wird der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Merz verwies darauf, dass Linnemann Gesundheitsthemen während der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen bearbeitet habe. "Er weiß also wovon er spricht."

Der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (CDU), soll den Staatsminister für die Bund-Länder-Zusammenarbeit im Kanzleramt, Michael Meister, ablösen.

Offen blieb die Frage nach dem Verkehrsressort. Ob Merz es tatsächlich neu besetzen will, ist bislang nicht offiziell bestätigt.

Darüber werde er "zu gegebener Zeit" informieren. Dies werde aber noch ein paar Tage und "vielleicht auch mehr" Zeit brauchen. "Das entscheide ich aber ohne Zeitdruck und mit der gebotenen Sorgfalt und den Gesprächen, die dazu notwendig sind."

Der Reform- und Investitionsbedarf bei der Bahn ist weiter groß. Eine Schlüsselrolle bei der Sanierung soll die neue Bahnchefin Evelyn Palla spielen, die im vergangenen Jahr Nachfolgerin von Richard Lutz wurde. Noch immer aber sind viele Züge unpünktlich, bei der Sanierung hoch belasteter Strecken gab es Verzögerungen.

Bei dem schuldenfinanzierten Sondervermögen zur Modernisierung der Infrastruktur liegt der Fokus darauf, das Schienennetz und Brücken zu sanieren. Für den Neu- und Ausbau von Autobahnen oder Bahnstrecken aber fehlen in den kommenden Jahren viele Milliarden - denn dafür kommt das Geld aus dem Kern-Bundeshaushalt, dessen Lage aber angespannt ist.

Für Aufsehen sorgten im vergangenen September Berichte aus dem Verkehrsministerium, dass es wegen Milliardenlücken zu Verzögerungen bei Neu- und Ausbauprojekten bei Autobahnen und Bundesstraßen kommen könnte. Für Bundesländer kursierten Listen, für welche Projekte genau keine Baufreigaben erteilt werden könnten - und in welchem Wahlkreis diese liegen. Nicht nur im Finanzministerium kam das nicht gut an. Die Spitzen der Koalition vereinbarten dann aber zusätzliche Gelder. Bundeskanzler Merz sagte: "Alles, was baureif ist, wird gebaut."