Thüringer Landtag: AfD scheitert mit Misstrauensvotum gegen Voigt

Die AfD in Thüringen ist mit ihrem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt von der CDU gescheitert. AfD-Fraktionschef Björn Höcke erhielt 33 Stimmen. Nötig gewesen wären mindestens 45 Stimmen, um Voigt abzuwählen.

Die AfD-Fraktion selbst hat 32 Abgeordnete - damit stimmte in der geheimen Wahl mindestens ein Abgeordneter aus einer anderen Fraktion für Höcke. 49 Abgeordnete stimmten mit Nein, drei enthielten sich. 

In Thüringen regiert eine Koalition aus CDU, SPD und BSW. Zusammen haben die drei Parteien 44 Sitze im Parlament. Das BSW und die Linken hatten im Vorfeld angekündigt, geschlossen mit Nein zu stimmen. Vertreter der anderen Fraktionen warfen der AfD und Höcke vor, eine "Show" und "politisches Schmierentheater" zu veranstalten.

Die AfD hatte bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr ein Misstrauensvotum gegen Voigt beantragt. Höcke hatte dies unter anderem mit dem Entzug von Voigts Doktortitel durch die TU Chemnitz und einem dadurch entstandenen Vertrauensverlust begründet.

Bereits im Februar scheiterte ein von der AfD beantragtes Misstrauensvotum gegen Voigt. Die AfD dringt seit längerer Zeit auf seinen Sturz und umwarb dafür zuletzt erfolglos das BSW, dessen Bundesspitze ebenfalls einen Abgang Voigts zugunsten eines "überparteilichen Ministerpräsidenten" fordert.