SPD-Vorsitzdebatte kommt zur "denkbar ungünstigen Zeit"

In der SPD ist erneut eine Diskussion über den Parteivorsitz entbrannt. Der Aachener Politikwissenschaftler Emanuel Richter sprach im Interview mit "phoenix vor ort" über die Hintergründe - und zeigte sich skeptisch, ob eine personelle Neuaufstellung die Probleme der Partei lösen würde.

Das ganze Interview sehen Sie oben im Video, Auszüge können Sie hier lesen:

Die Debatte um eine mögliche Trennung von Ministeramt und Parteivorsitz schwele nach Einschätzung Richters schon länger. Dass sie ausgerechnet jetzt aufbreche, sei nach Einschätzung des Polit-Experten eine Art "Sommertheater", komme aber zu einem "ganz ungünstigen Zeitpunkt". Vor den anstehenden Landtagswahlen, die für die SPD "prekär genug" seien, wäre eigentlich Geschlossenheit gefragt gewesen, so Richter. In Sachsen-Anhalt ist noch fraglich, ob die Partei den Einzug in den Landtag schafft.

Eine Neuaufstellung an der Spitze müsste aus Richters Sicht eigentlich erst nach den Landtagswahlen erfolgen - auf Basis der dann vorliegenden Ergebnisse.

Auf den Einwand, die Kritik komme derzeit vor allem aus der zweiten und dritten Reihe der Partei, während sich die Schwergewichte zurückhielten, entgegnete Richter, man müsse die Stimmen dennoch ernst nehmen. Die SPD sei eine Partei, die ihre Basis besonders pflege.

Die Kritik aus dem linken Lager sei deshalb "als gewichtiger Beitrag zur innerparteilichen Diskussion" zu werten.

Einen schnellen Befreiungsschlag durch einen Führungswechsel hält Richter für unrealistisch. Auch mit neuen Vorsitzenden werde die SPD nicht automatisch wieder aufwärts gehen, sagte er. Die Personalfrage sei "nur ein Element" - viel entscheidender sei die programmatische Ausrichtung der Partei:

Zwar würden bereits Namen wie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil oder die frühere Familienministerin Manuela Schwesig als mögliche Alternativen gehandelt. Doch auch sie könnten laut Richter eine neue programmatische Erzählung nicht "aus dem Nichts heraus" schaffen - das sei eine Aufgabe für die gesamte Partei. Sonderparteitage hält er dabei für den richtigen Weg, allerdings eher für eine programmatische als für eine personelle Debatte.

Mit Spannung wird in der SPD der Abend der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September erwartet. Nach Richters Einschätzung deuten aktuelle Umfragen darauf hin, dass die SPD im Landtag bleiben könnte - gegenüber früheren Prognosen von rund fünf Prozent habe sie leicht zugelegt.

Unabhängig vom Wahlausgang sieht Richter grundsätzlichen Diskussionsbedarf: Für eine Partei, die einst mit Stimmenanteilen von über 30 Prozent Volkspartei gewesen sei, sei das Bangen um den Einzug in ein ostdeutsches Landesparlament eine "dramatische Ausgangslage". Die SPD habe es versäumt, sich ausreichend um die Lage der Menschen im Osten Deutschlands sowie die Arbeit vor Ort zu kümmern. "Das engere Verhältnis zu den Nöten der Bürgerinnen und Bürger in den entsprechenden Bundesländern, das ist zu kurz gekommen", so Richter. Das lasse sich so kurz vor der Wahl nicht mehr aufholen - müsse aber diskutiert und behoben werden.

Das Interview führte phoenix-Moderator Hans-Werner Fittkau, zusammengefasst hat es ZDFheute-Redakteur Jan Schneider.

Hinweis