SPD im Bundestag: Miersch soll Fraktionsvorsitzender werden
Sozialdemokraten im Bundestag:Miersch soll SPD-Fraktionschef werden
|
Matthias Miersch soll SPD-Fraktionschef im Bundestag werden. Zuvor hatte sich Arbeitsminister Hubertus Heil aus dem Rennen um den Posten zurückgezogen.
Soll SPD-Fraktionsvorsitzender werden: Matthias Miersch.
Quelle: dpa
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch soll wie erwartet die Fraktion in die neue Wahlperiode führen. In Abstimmung mit Vertretern der Parteiflügel sowie dem amtierenden Fraktionschef Lars Klingbeil schlage man Miersch vor, teilte ein Fraktionssprecher am Montag mit. Am Nachmittag soll der Vorschlag in der Fraktion diskutiert werden, ein Beschluss ist für Mittwoch geplant.
Parlamentarischer Geschäftsführer soll Dirk Wiese werden, der Katja Mast ablöst. Diese wechselt als Staatssekretärin ins Arbeitsministerium. Ebenfalls sollen diese Woche sechs Vize-Fraktionschefs gewählt werden. Unter anderem soll die Parteilinke Wiebke Esdar demnach Haushalt und Finanzen verantworten, Armand Zorn die Bereiche Wirtschaft, Energie und Verkehr.
Miersch gehört zum linken Flügel der SPD und gilt als enger Vertrauter von Parteichef Klingbeil. Im Oktober 2024 beerbte er Kevin Kühnert als Generalsekretär.
Miersch: Seit 2005 im Bundestag
Der 56-jährige Jurist aus Hannover war zuvor stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und seit 2015 Sprecher der sogenannten Parlamentarischen Linken. Dem Bundestag gehört er schon seit 2005 an.
Die SPD-Basis ticke "konservativer" als die Spitze, sagt Junge-Union-Chef Winkel bei "Markus Lanz". SPD-Politiker Stegner widerspricht.02.05.2025 | 1:24 min
In der parlamentarischen Arbeit gilt Miersch als versiert und erfahren. Er setzte etwa in der Debatte um das umstrittene Heizungsgesetz maßgeblich Nachbesserungen an dem Regierungsentwurf durch.
Heil: Rückzug aus Rennen um Fraktionsvorsitz
Zuvor war bekanntgeworden, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil nicht für den SPD-Fraktionsvorsitz antreten wird. "In den letzten Tagen bin ich von verschiedenen Seiten aus der Partei und der Fraktion ermutigt worden, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion anzutreten", sagte der 52 Jahre alte Heil. "Ich habe mich aber entschieden, nicht zu kandidieren." Seine Begründung:
Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat.
"Klingbeil fällt die Entscheidung, was mit Saskia Esken passieren soll, offenkundig schwer. Inzwischen gibt es laute Kritik, dass er die Debatte so lange laufen lässt", sagt Diana Zimmermann.30.04.2025 | 1:56 min
Als weiterer männlicher Niedersachse - auch Klingbeil und Verteidigungsminister Boris Pistorius gehören dem Landesverband an - war Heil bereits nicht mehr für eine dritte Amtsperiode für die Spitze des Arbeits- und Sozialministeriums gesetzt. Er hatte dies bereits öffentlich als "in Ordnung" bezeichnet.
Das Kabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz wurde vereidigt, die Regierungsbildung ist abgeschlossen. Wie es nun weitergeht - Entwicklungen und Analysen im Liveblog.