Linksjugend: Recherche enthüllt radikale Äußerungen in Chats

Nach einem Bericht über Äußerungen aus den Reihen der Linksjugend Solid zur DDR, zum Stalinismus und zu Israel grenzt sich die Parteispitze der Linken scharf ab. "Wir distanzieren uns auf das Entschiedenste von diesen Inhalten", sagte Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner auf Anfrage. Auch mehrere Landespolitiker reagierten entsetzt.

Der Bayerische Rundfunk hatte berichtet, Funktionäre der Linksjugend hätten sich positiv über den früheren sowjetischen Diktator Josef Stalin, den ehemaligen chinesischen Staatschef Mao Zedong und die DDR geäußert. Zitiert wurden Äußerungen wie "Lang lebe Stalin" und "Lang lebe Honecker" aus einem internen Forum von Solid.

Überdies hätten Solid-Funktionäre im internen Forum mit Blick auf den Gaza-Krieg von "israelischen Konzentrationslagern" und einem "israelischen Genozid im Namen des Judentums" geschrieben, meldete der BR. Im Forum sei das Bild einer israelischen Flagge und "Israel verrecke" gepostet worden.

Schwerdtner sagte: "Wir sind im Gespräch mit der Linksjugend, um den Hintergrund der kolportierten Vorwürfe aufzuklären und auf Konsequenzen zu drängen." Es sei gut, dass sich die Linksjugend von den Geschehnissen distanziert habe.

Die Linke verwies auf eine Erklärung von Solid. Darin heißt es: "Nicht jede Äußerung einzelner Mitglieder oder Strukturen stellt eine Position des Gesamtverbandes dar."

Die Linksjugend lehne "die DDR und vergleichbare Systeme aufgrund fehlender demokratischer Strukturen, massiver Einschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten sowie staatlicher Repression klar ab". Weiter schreibt Solid mit Blick auf den "Westasien-Konflikt":

Schwerdtner stellte für die Linke klar: "Wir als Partei haben klar mit dem Stalinismus gebrochen und verurteilen antisemitische und menschenverachtende Positionen. Wir erwarten von allen unseren Mitgliedern, dass sie diese Grundsätze teilen."

Die Linken-Landesvorsitzenden in Berlin, Kerstin Wolter und Maximilian Schirmer, forderten Konsequenzen: "Die Äußerungen aus dem Jugendverband sind nicht nur komplett daneben, sondern auch beschämend. Völlig inakzeptabel ist für uns jede Dämonisierung oder Infragestellung des Staates Israel." Antisemitismus habe weder bei Solid noch in der Linken einen Platz.

Mitglieder der Linksjugend hatten schon mehrfach Kritik auf sich gezogen. Im November distanzierten sich Schwerdtner und Co-Chef Jan van Aken von einem Beschluss des Solid-Bundeskongresses, der von einem "kolonialen und rassistischen Charakter des israelischen Staatsprojekts" sprach.

Im Februar entzog das Landesschiedsgericht der Thüringer Linken einer Solid-Bundessprecherin die Mitgliederrechte für zwei Jahre. Sie hatte in einem Video mit Bezug zum Gaza-Krieg gesagt: "Das ist der Holocaust." Später nannte sie die Äußerung falsch.