SPD in der Krise: Katarina Barley ringt bei "Lanz" um Fassung

Die SPD steckt in ihrer schwersten Krise seit Jahrzehnten. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg rutschte sie mit 5,5 Prozent an den Rand der parlamentarischen Bedeutungslosigkeit, nur zwei Wochen später verlor sie in Rheinland-Pfalz nach 35 Jahren an der Macht die Regierungsführung - ein Minus von fast zehn Prozentpunkten auf 25,9 Prozent.

Die Parteispitze um Lars Klingbeil und Bärbel Bas steht massiv unter Druck, ein Kurswechsel ist bislang jedoch nicht erkennbar. Zwar sollen Personaldiskussionen vermieden werden, tatsächlich lassen sich diese aber kaum verhindern.

Die Vize-Präsidentin des EU-Parlaments und Vorstandsmitglied der SPD, Katarina Barley, sprach am Dienstagabend bei "Markus Lanz" davon, "dass es Personaldebatten gibt. (…) Natürlich gibt es in so einer Situation Personaldebatten, und es hat auch in der Präsidiumssitzung eine Debatte darüber gegeben."

Katarina Barley sagte, auch die beiden Parteivorsitzenden hätten gefordert, dass alles auf den Tisch komme. Selbst diejenigen, die der ursprünglichen Konstellation - dass die Parteivorsitzenden zugleich in der Regierung sitzen - zunächst sehr kritisch gegenübergestanden hätten, hätten erklärt, dies sei jetzt wirklich nicht der richtige Moment für Personladebatten.

Mit Blick auf diese Einschätzung entgegnete Politikjournalist Robin Alexander, dass es aus seiner Sicht gar keiner Personaldebatte bedürfe: "Ich finde, man muss gar keine Personaldebatte erzwingen. Wenn Lars Klingbeil sagen würde 'Das ist mein Plan', könnte man ja sagen: 'Okay, dann machen wir das.'"

Das Interessante sei, so Robin Alexander, dass die SPD eben kein Auf und Ab habe, sondern Niederlage an Niederlage reihe und in der Fläche Strukturbrüche erlebe.

Alexander wies darauf hin, dass in Baden-Württemberg nur noch knapp 5 Prozent der Arbeiter die SPD gewählt hätten. "In Teilen Deutschlands wird die SPD eine Akademikersekte."

Katarina Barley wollte die Misere der SPD zwar nicht beschönigen, warnte jedoch davor, durch ständige Weltuntergangsszenarien eine Abwärtsspirale in Gang zu setzen.

Man habe diesmal in Rheinland-Pfalz diese Aufholjagd bis zu einem gewissen Punkt geschafft; es habe ja diesen Moment gegeben, in dem man bei knapp 29 Prozent gelegen habe. "Und dann haben wir es in den letzten zwei Wochen richtig, katastrophal versemmelt."

Markus Lanz wollte von der SPD-Politikerin wissen. Ob dies am SPD-Kandidaten Alexander Schweitzer oder an der Politik in Berlin gelegen habe. Darauf Katarina Barley:

Während der Auseinandersetzung mit Markus Lanz rang Katarina Barley irgendwann sekundenlang nach Worten um dann zu gestehen: "Ich gebe zu, das ist mir noch nie passiert. Ich gebe zu, ich bin auch ein bisschen angefasst."

Diese Situation erklärte die SPD-Politikerin, die ihre politische Karriere in Rheinland-Pfalz begonnen hat, mit persönlicher Enttäuschung darüber, dass man in Rheinland-Pfalz in den vergangenen Jahren sehr gute Politik gemacht habe - in einem Land, in dem die Partei im Vergleich zu anderen Landesverbänden sehr gut funktioniere und in dem der Ministerpräsident eine hohe Popularität genieße - und dennoch verloren habe.