Analyse
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Elmar Theveßen, Washington D.C.
FAQ
Lehren aus der Pandemie:Corona-Aufarbeitung: Das ist beschlossen
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Es sollen Lehren für künftige Krisen gezogen werden: Der Bundestag hat die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie beschlossen. Ein Überblick.
Gut zwei Jahre nach dem Ende der letzten bundesweiten Alltagsauflagen soll die Corona-Pandemie mit ihren Folgen in Deutschland umfassend aufgearbeitet werden. Der Bundestag hat dazu nun die Einsetzung einer Enquete-Kommission beschlossen. Nach längerem Streit um ein Format hatte sich eine breite Mehrheit dafür bereits abgezeichnet. Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Was soll die Aufarbeitungskommission machen?
Die Enquete-Kommission soll ein transparentes, faktenbasiertes Gesamtbild der Pandemie, ihrer Ursachen, Verläufe und Folgen einerseits sowie der staatlichen Maßnahmen andererseits ausarbeiten.
Ziel ist, so der Antrag von Union und SPD, beim Auftreten einer vergleichbaren Pandemie so vorbereitet zu sein, dass schnell, wirksam und mit einer klaren Kommunikation gehandelt werden kann.
Um welche Themen wird es konkret gehen?
Sicher wird die Frage nach der Verhältnismäßigkeit von Eingriffen in die Grundrechte, etwa Ausgangsbeschränkungen oder Maskenpflicht, ein Thema werden. Auch über die Länderhoheit bei Gesundheitsfragen dürfte gesprochen werden.
Weitere Themen dürften das Gesundheitssystem als Ganzes sowie der Austausch mit der Wissenschaft sein - und vermutlich auch die Strategie der Kommunikation mit der Bevölkerung. Der Bericht zur Maskenbeschaffung von Sonderermittlerin Margaretha Sudhof und die Rolle des damaligen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) dürfte die Kommissionsmitglieder ebenfalls beschäftigen.
Auf Antrag der Grünen sollen auch die sozialen Folgen der Pandemie, etwa Einsamkeit, untersucht werden - unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft.
Wie kann eine Enquete-Kommission eingesetzt werden?
Auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder ist der Bundestag grundsätzlich verpflichtet, eine solche Kommission einzusetzen. Mit der Mehrheit von Union und SPD ist das also kein Problem.
Die AfD-Fraktion forderte parallel in einem eigenen Antrag einen zusätzlichen Untersuchungsausschuss. Die erforderliche Zustimmung galt als unwahrscheinlich.
Der Hauptunterschied zwischen einer Enquete-Kommission und einem Untersuchungsausschuss liegt in ihrer Zielsetzung und Zusammensetzung.
Ziel eines Untersuchungsausschusses ist es, Missstände im staatlichen Bereich aufzuklären. Dafür stehen ihm besondere Kompetenzen zur Verfügung. Er kann unter anderem Zeugen und Sachverständige vernehmen und hat das Recht, deren Erscheinen und Aussagen zu erzwingen. Dieser Ausschuss ist primär ein Instrument der Opposition zur Kontrolle der Regierung. In diesem Gremium sitzen nur Abgeordnete.
Enquetekommissionen setzen sich im Gegensatz dazu nicht nur aus Abgeordneten, sondern auch aus externen Sachverständigen zusammen. Ziel ist es hier, sich umfassende Informationen über einen bestimmten Sachbereich zu beschaffen, die als Grundlage für spätere Entscheidungen dienen können.
Quelle: dpa, Bundeszentrale für politische Bildung
Ziel eines Untersuchungsausschusses ist es, Missstände im staatlichen Bereich aufzuklären. Dafür stehen ihm besondere Kompetenzen zur Verfügung. Er kann unter anderem Zeugen und Sachverständige vernehmen und hat das Recht, deren Erscheinen und Aussagen zu erzwingen. Dieser Ausschuss ist primär ein Instrument der Opposition zur Kontrolle der Regierung. In diesem Gremium sitzen nur Abgeordnete.
Enquetekommissionen setzen sich im Gegensatz dazu nicht nur aus Abgeordneten, sondern auch aus externen Sachverständigen zusammen. Ziel ist es hier, sich umfassende Informationen über einen bestimmten Sachbereich zu beschaffen, die als Grundlage für spätere Entscheidungen dienen können.
Quelle: dpa, Bundeszentrale für politische Bildung
Wer wird der Kommission angehören?
Der Kommission sollen 14 Bundestagsabgeordnete sowie 14 Experten aus Wissenschaft und Praxis angehören. Die Unionsfraktion darf fünf Mitglieder aus ihren Reihen benennen, die Fraktionen von AfD und SPD je drei, die Grünen-Fraktion zwei und die Linke-Fraktion ein Mitglied. Die Sachverständigen sollen im Einvernehmen der Fraktionen benannt werden, bei angemessener Beteiligung der Länder und Kommunen.
Wann ist mit Ergebnissen zu rechnen?
Der Abschlussbericht soll bis zum 30. Juni 2027 vorliegen. Die Kommission kann aber Zwischenberichte erarbeiten und diese dem Bundestag vorlegen.
Gab es zuvor bereits eine politische Aufarbeitung?
Der von Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geforderte Corona-Bürgerrat wurde nie eingesetzt, die vor allem von der FDP verlangte Enquete-Kommission bislang ebenfalls nicht. Auch ein Vorstoß für einen Corona-Untersuchungsausschuss im Bundestag scheiterte.
Zwar gab es einen Sachverständigenausschuss zur Auswertung der Corona-Auflagen, aber mit beschränkter Aussagekraft mangels Daten. Es gibt einzelne Aufarbeitungskommissionen in den Bundesländern. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte direkt nach der vergangenen Bundestagswahl die Dringlichkeit der Aufarbeitung betont - ohne Suche nach Sündenböcken.
Keine Sündenböcke suchen - ist das möglich?
Es ist zumindest das Ziel. Denn nicht nur Steinmeier hat davor gewarnt, auch zahlreiche Vertreter aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft, etwa der Deutsche Caritasverband. Die Caritas plädiert für ein Einbeziehen der Zivilgesellschaft und einen Fokus auf die sozialen Folgen.
Welche Erwartungen haben die Bürger an die Enquete-Kommission?
Dazu hat das ZDF-Studio in Stuttgart Passanten in der Innenstadt befragt. Eric Kirchhöfer ist einer von ihnen. Er fordert von einer Untersuchung vor allem, die Schließung von Schulen aufzuarbeiten. "Ich glaube, wir leiden alle noch ein bisschen, besonders die jungen Leute unter den Nachfolgen davon", sagt er. Persönlich schwierig sei für ihn auch gewesen, dass man Angehörige im Krankenhaus nicht habe besuchen können.
Markus Naujack hält eine Aufarbeitung auch deshalb für wichtig, "damit das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung wieder da ist". Viele glaubten immer noch, die Politik habe etwas vertuscht. Die Masken-Diskussion um Spahn zeige, "dass die Bevölkerung ja auch eine gewisse Antwort haben will". Außerdem gehe es darum, die Maßnahmen für kommende Pandemien aufzuarbeiten. Vieles habe funktioniert. Bei manchen Dingen sei man "vielleicht über das Ziel hinausgeschossen".
Manche Dinge sollten "behutsamer" entschieden werden und "nicht so aus dem Bauch heraus", fordert unterdessen Dieter Morgenroth mit Blick auf die Zukunft. Vieles habe sich während der Pandemie irrational abgespielt, erzählt er.
Quelle: KNA, dpa, ZDF
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