Bundeswehr: Das ist der neue Wehrbeauftragte Henning Otte

An Erfahrung im Deutschen Bundestag mangelt es Henning Otte nicht. Seit 2005 schon sitzt der Niedersachse für die CDU im Parlament. Der gelernte Sparkassenkaufmann und studierte Jurist ist verheiratet und hat vier Kinder.

Am Mittw wurde er vom Bundestag zum neuen Wehrbeauftragten des Parlaments gewählt. Der 56-Jährige löst damit gemäß einer Vereinbarung der schwarz-roten Koalition die SPD-Politikerin Eva Högl ab.

Bundesweit ist Otte bisher wenig bekannt, obwohl er in seiner Partei und dem Parlament schon einige wichtige Funktionen innehatte.

In der Heimat von Otte, der Lüneburger Heide, beschäftigt er sich neben kommunalen und landwirtschaftlichen Themen schon lange intensiv mit der Bundeswehr, die dort einige Stützpunkte hat. So ist die Verteidigungspolitik, die in Deutschland erst in den letzten Jahren, seit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, wieder mehr in den Fokus gerückt ist, schon immer einer seiner politischen Schwerpunkte.

Und Ottes Expertise, selbst Reserveoffizier bei der Bundeswehr, war schon öfter gefragt. Der 56-Jährige aus dem Wahlkreis Celle-Uelzen war stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, bis Ende 2021 auch verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion.

Er ist Mitglied im Bundesvorstand der CDU und hat zuletzt auch den Koalitionsvertrag von Union und SPD mitverhandelt.

Beim Thema Wehrpflicht hatte sich der Unionspolitiker klar positioniert: für eine Wiedereinführung im Rahmen eines Dienstes für die Gesellschaft. Und zwar für Männer und Frauen. Freiwilligkeit sei gut, so Otte im April im ZDF Morgenmagazin, doch wo diese nicht ausreiche, müsse man durch Verpflichtung ergänzen.

Eine stärkere materielle und personelle Aufstellung der Bundeswehr sei also geboten.

Laut Koalitionsvertrag wollen Union und SPD "einen neuen attraktiven Wehrdienst" schaffen, "der zunächst auf Freiwilligkeit basiert". Noch in diesem Jahr will Schwarz-Rot die Voraussetzung für eine "Wehrerfassung und Wehrüberwachung" schaffen.

Als Wehrbeauftragter wird Otte zukünftig der Vertreter der Soldatinnen und Soldaten im Bundestag sein. Streitkräfte können sich jederzeit mit Anliegen an den Wehrbeauftragten wenden. Zu seinen Aufgaben gehört, über die Wahrung der Grundrechte der Soldaten und der Grundsätze der inneren Führung in der Bundeswehr zu wachen.

Der Wehrbeauftragte hat zudem das Recht jederzeit unangemeldete Truppenbesuche durchzuführen. Dem Bundestag legt er einmal jährlich einen Bericht vor.

Als bekannt wurde, dass seine Person von der Regierungskoalition als neuer Wehrbeauftragter vorgeschlagen wird, dankte Henning Otte der Regierung für das Vertrauen und ergänzte: "In der geänderten sicherheitspolitischen Lage gilt es, dass die Belange der Soldatinnen und Soldaten eine besondere Wertschätzung und Berücksichtigung erfahren." Dafür werde er sich einsetzen.

Nachdem der große Landesverband der CDU in Niedersachsen bei den Ministerposten in der neuen Bundesregierung leer ausgegangen ist, ist man in Hannover nun froh, mit Henning Otte als Wehrbeauftragtem doch noch einen wichtigen Posten besetzen zu können. Otte habe die Erfahrung und das Durchsetzungsvermögen, das man dazu brauche, meint CDU-Landeschef Sebastian Lechner.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages wird für fünf Jahre gewählt. So wird die Amtszeit von Henning Otte auch über die der neuen Regierungskoalition hinaus gehen.