Die K-Frage treibt die SPD um - das gibt sogar Fraktionschef Rolf Mützenich zu. Ist Olaf Scholz noch der richtige Kandidat? Oder könnte Boris Pistorius doch besser Kanzler?
In der SPD grummelt es wegen der K-Frage, sagt sogar Fraktionschef Rolf Mützenich. Ist Olaf Scholz noch der richtige Kanzler oder sollte Boris Pistorius Kanzlerkandidat werden?
14.11.2024 | 10:53 minEs gibt ein Wort, das bei der vielleicht spannendsten Frage derzeit im politischen Berlin ein dominierendes Gefühl auf den Punkt bringt: Grummeln. Das gebe es in der SPD, so der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich - mit Blick auf die Frage, ob Olaf Scholz tatsächlich nach wie vor der richtige Kandidat auch für die kommende Bundestagswahl ist. Könnte es noch entscheidend werden, dieses Grummeln? Könnte es sich noch zum Aufstand auswachsen?
Scholz' ohnehin schon niedrige Beliebtheitswerte haben nach dem Ampel-Aus nochmal abgenommen - und gleichzeitig gibt es in den eigenen Reihen jemand, der mit Abstand der beliebteste Politiker des Landes ist: Verteidigungsminister Boris Pistorius.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich räumt ein, dass es in seiner Partei auch Kritik an der angestrebten Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz gibt. "Grummeln ist da", sagt er im ZDF.
12.11.2024 | 6:19 minEntsprechend groß ist bei vielen in der SPD der Phantomschmerz, ausgelöst durch die Vorstellung, sich Pistorius' Beliebtheit nicht zu eigen zu machen, nicht von ihr zu profitieren bei der nun schon in Kürze anstehenden Wahl.
Denn selbst wenn Pistorius die ganz große Aufholjagd nicht mehr schaffen und den Sprung ins Kanzleramt verpassen würde - für viele in der SPD-Fraktion macht es schon einen sehr großen Unterschied, ob man nach der Bundestagswahl bei 14, 16, 18 oder vielleicht doch wieder über 20 Prozent rauskommt. Im schlechtesten Fall könnte die Fraktion massiv schrumpfen - für viele Abgeordnete hieße es dann: Das war's mit dem Mandat.
Die "Kriegstüchtigkeit" und die klare Ukraine-Unterstützung haben Pistorius angreifbar gemacht, um in der SPD als Kanzlerkandidat zu gelten - sagt Politologe Albrecht von Lucke.
14.11.2024 | 5:57 minInsofern stellen sich - ähnlich wie bei Joe Biden vor einigen Monaten - die drei folgenden Fragen:
Das ist heute unser Thema im Video oben - verbunden mit unserer Prognose: Kommt es noch zum Tausch oder nicht? Wir schauen dabei unter anderem auf das für Scholz inzwischen auch ziemlich verheerende Medienecho, auf Pistorius "Fan-Club" innerhalb seiner Partei.
Scholz habe den letzten Wahlsieg vor allem den Fehlern der Union und der Grünen zu verdanken, so Politologin Münch. Das Ansehen der SPD habe während der Regierung sehr gelitten.
13.11.2024 | 18:46 minAber auch auf all jene Faktoren, die gegen eine Kandidatur von Boris Pistorius sprechen: Was sagt die Partei-Linke zu dem SPD-intern eher als rechts verorteten Niedersachsen? Wie belastbar ist sein innerparteiliches Netzwerk? Gäbe es jemand aus dem SPD-Führungszirkel, der offensiv einen Kandidatenwechsel fordern würde?
Fun fact: In einer anderen Fraktion, aus der viele der lautstärksten Kritiker des Kanzlers kommen, geht man nicht von einem Kandidatenwechsel bei der SPD aus - und dürfte darauf auch kaum hoffen. Denn ein Wechsel zu Pistorius könnte auch noch einmal einen Wechsel im Momentum bedeuten - mit Blick auf Scholz befürchten das bei der Konkurrenz dort die wenigsten.