Atomschirm für Europa: Wie realistisch ist Macrons Angebot?

In kaum einem Bereich ist Europa so abhängig von den USA wie bei der nuklearen Abschreckung. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde nun deutlich: Europa will unabhängiger werden und sich nicht länger allein auf Washington verlassen. Bereits 2020 hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Deutschland eine engere Kooperation bei der atomaren Abschreckung angeboten - bislang ohne Erfolg. Jetzt nimmt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Gespräche mit Frankreich auf.

Nuklearwaffenexperte Ulrich Kühn vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg sagt bei ZDFheute live, man dürfe inzwischen kein Extremszenario mehr ausschließen.

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Macron habe von Beginn an Gespräche auf höchster Ebene angestrebt, also direkt zwischen Präsident und Kanzler, so Kühn. Unter Angela Merkel (CDU) und Olaf Scholz (SPD) habe es das nicht gegeben, wohl aber Kontakte auf Beamtenebene.

Auch mit Großbritannien würde Merz beraten, so Kühn, das sei nicht unwichtig. Diese Gespräche laufen gerade parallel.

Derzeit lasse sich das "überhaupt nicht" einschätzen, so Kühn. Was fehlt, sei eine klare Zielvorstellung auf deutscher Seite. Seit etwa zehn Jahren werde über das Thema diskutiert, häufig mit Forderungen, die wenig mit der Realität des französischen Nukleararsenals zu tun hätten. Deshalb sei es sinnvoll, ergebnisoffen zu verhandeln und gemeinsame Interessen auszuloten.

Einen eigenständigen europäischen Nuklearschirm oder eine gemeinsame Abschreckung werde es aus seiner Sicht jedoch nicht geben. Es gehe vielmehr darum, ob und wie Frankreich bereit sei, europäische Partner mit seinen Nuklearwaffen zu schützen. Dabei stünden praktische Fragen im Raum: Verfügt Frankreich über genügend Nuklearwaffen, Trägersysteme und Flugzeuge, um glaubhaft gegen Russland abzuschrecken?

Hinzu kommt: Frankreich gebe für die nuklearen Streitkräfte pro Jahr einen niedrigen zweistelligen Milliardenbetrag aus, so Kühn. Ein solches Modell, bei dem Frankreich andere Staaten schützt, würde mehr Nuklearwaffen erfordern und daher auch teurer werden - und da stelle sich natürlich die Frage, wer Frankreich dabei unterstützen kann: "Der Blick geht hier nach Berlin", so Kühn.

Laut Kühn wäre ein Modell nach amerikanischem Vorbild ideal. Das bedeutet: Frankreich würde ein strategisches Arsenal bereitstellen, das im Ernstfall auch russisches Territorium erreichen kann. Ergänzend wären taktische Nuklearwaffen nötig, die in einem größeren Konflikt in Europa eingesetzt werden könnten.

Die USA praktizieren seit Jahrzehnten die sogenannte nukleare Teilhabe: Amerikanische Waffen sind in Deutschland stationiert, der Einsatz würde durch deutsche Piloten erfolgen - allerdings nur nach Freigabe durch den US-Präsidenten.

Frankreich lehnt ein solches Modell bislang ab. Ob sich Paris hier bewegt, sei offen, so Kühn. Er sei jedoch skeptisch. Zudem sei unklar, ob Frankreich überhaupt über ausreichende taktische Kapazitäten verfügt, etwa für ein Szenario wie einen begrenzten Krieg im Baltikum.

Kühn will dieses Szenario nicht grundsätzlich ausschließen. Er verweist aber auf die politische Unsicherheit in Frankreich: Sollte nach Macron ein Präsident oder eine Präsidentin der rechtspopulistischen Rassemblement National ins Amt kommen, könnte die Bereitschaft sinken, die französischen Nuklearwaffen in einen europäischen Kontext zu stellen. Dann würde sich die Debatte in Deutschland neu stellen.

Es gebe jedoch deutliche Umfragen aus den letzten Jahren: Eine europäisierte Abschreckung auf Basis französischer und britischer Waffen können sich viele Deutsche vorstellen. Aber:

Das Interview führte Christian Hoch.