Alexander Schweitzer soll neuer Arbeitsminister werden

Wenige Monate nach seiner Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist der SPD-Politiker Alexander Schweitzer auf dem Sprung nach Berlin. Der frühere Ministerpräsident soll der zurückgetretenen Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) im Amt nachfolgen.

Solch einen Karriereschritt hatte Schweitzer ursprünglich nicht auf dem Plan - er hatte sich in der Landespolitik in Mainz eingerichtet.

Nicht einmal zwei Jahre amtierte Schweitzer als Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz, da bedeutete die Landtagswahl im März auch schon wieder das Aus. Nach dem Wahlsieg der CDU nahm Schweitzer seinen Hut und ging in die zweite Reihe zurück - als Abgeordneter und SPD-Fraktionschef im Landtag.

Schweitzer hatte erst im Juli 2024 das Amt des Regierungschefs von seiner langjährigen Vorgängerin Malu Dreyer (SPD) übernommen.

Eigentlich war es ein optimaler Start für den Sozialdemokraten: Der in Landau in der Pfalz geborene 53-Jährige erhielt damals bei der Ministerpräsidentenwahl im Landtag sogar mehr Stimmen, als die ihn tragende Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP Sitze hat. Am Ende reichte es nicht für eine weitere Amtszeit.

Schweitzer gehört seit vielen Jahren zu den etablierten Politikern der Landespolitik. In SPD und Regierung bekleidete der 53-Jährige wichtige Ämter, vor seiner Wahl zu Dreyers Nachfolger war er Landesminister für Arbeit und Soziales.

Der verheiratete Vater dreier Kinder gehört der SPD schon seit seiner Jugend an, führte in den 90er Jahren zeitweise den rheinland-pfälzischen Landesverband der Nachwuchsorganisation Jusos. Von 2006 bis 2009 und nach Unterbrechung erneut ab 2013 sitzt der vegan lebende Sozialdemokrat im Landtag.

Zwischen 2011 und 2013 war der Jurist und frühere Dozent einer Berufsakademie Generalsekretär der Landes-SPD. Seit Mai führt er nun wieder die SPD-Fraktion im Landtag, deren Chef er bereits von 2014 bis 2021 war. Schweitzer führt aktuell auch die Landes-SPD kommissarisch und ist einer der Vize-Chefs der Bundes-SPD.

Lange zurück liegt ein dunkler Fleck in seiner sonst tadellosen Laufbahn. 2014 geriet er als Gesundheitsminister unter Druck, weil er sich mit einem Anruf in einem Bewerbungsverfahren seines Schwagers eingeschaltet hatte - der Vorwurf der Vetternwirtschaft stand im Raum. Schweitzer konnte diesen Vorwurf aber vergessen machen.

Auch nach seiner Wahlniederlage meldete sich Schweitzer aus Mainz zu Wort - und sparte dabei nicht mit Kritik am Berliner Koalitionspartner CDU und Kanzler Friedrich Merz. Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt Anfang September warf er Merz vor, dieser habe viele Menschen im Zuge der Reformdebatten durch "manche ungeschickte, aber nicht unabsichtliche Äußerungen vor den Kopf gestoßen". 

An anderer Stelle kritisierte er in Medien, "dass die Art, wie Friedrich Merz agiert, wie er Themen in die gesellschaftliche Debatte einbringt, dieser Bundesregierung nicht hilft". Das Wahlergebnis von Sachsen-Anhalt hatte Schweitzer zufolge "sehr viel mit der Bundesregierung, ihrer Performance, aber natürlich auch mit dem Kanzler selbst zu tun".

Auch in der Koalitionsdebatte um die Rentenreform, deretwegen die nun zurückgetretene Arbeitsministerin Bas erheblich unter Druck stand, sieht Schweitzer noch Diskussionsbedarf. Nach dem Wahldesaster in Sachsen-Anhalt forderte er Änderungen an dem rentenpolitischen Reformkurs der Bundesregierung. Als neuer Arbeitsminister kann sich Schweitzer nun dafür in vorderster Front einsetzen.