von Marie Ries
Anfang 2024 gingen Hunderttausende gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Jetzt, ein Jahr später, kurz vor der Bundestagswahl, stellt sich die Frage: Was bleibt davon?
Protest gegen rechts in Berlin (Archivbild).
Quelle: Maryam Majd/Getty ImagesIm vergangenen Jahr gingen in ganz Deutschland - in Groß- und in Kleinstädten, im Norden und Süden, Osten und Westen - Menschen auf die Straße, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren.
Die Proteste folgten auf eine Recherche des Medienhauses "Correctiv" zu einem Treffen von Rechtsextremen, Politikern und Unternehmern in Potsdam, veröffentlicht vor einem Jahr. Heute sind manche Aspekte der Recherche strittig. Sie führte Anfang 2024 zu einer Protestwelle, bei der Fachleute teils von der größten seit Gründung der Bundesrepublik sprechen. Viele der Proteste richteten sich auch gegen die AfD, die bis dahin ihre besten Umfragewerte seit der letzten Bundestagswahl erzielt hatte.
Kurz nach Erscheinen der Recherche fallen die Umfragewerte der AfD deutlich. Doch in der Entwicklung zeigt sich auch: In der zweiten Jahreshälfte steigen die Werte für die AfD wieder. Mit 21 Prozent verzeichnet sie im aktuellen Politbarometer ihren höchsten Wert seit Januar 2024 und liegt nur noch einen Punkt unter Vorjahres-Niveau.
Die Bilderserie zeigt große Proteste in Deutschland:
Ist also von der Protestwelle keine nachhaltige Wirkung geblieben? Laut den Expertinnen Nina-Kathrin Wienkoop und Lisa Bogerts vom Institut für Protest- und Bewegungsforschung ist dies nicht ganz richtig. "Nur die Umfragewerte der AfD als Messung von Erfolg und Effekten von Protesten zu nehmen, greift zu kurz. Durch die Proteste sind neue Bündnisse und neues Engagement entstanden", so Wienkoop.
In einer Studie im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung haben die beiden Forscherinnen Beweggründe und Effekte der Demos untersucht und dazu Protestierende in Hamburg und Dresden befragt.
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Nur zwei Prozent der Befragten gaben an, sich seit der Protestwelle in einer Partei zu engagieren. Aber mehr als die Hälfte von ihnen führt nun häufiger politische Diskussion, jeder Dritte engagiert sich stärker bei Protesten.
Die Protestwelle hatte einen deutlichen Politisierungseffekt für die Protestierenden selbst.
Dr. Nina-Kathrin Wienkoop, Vorständin des Instituts für Protest- und Bewegungsforschung
Und auch durch Wahlbeteiligung wird der Erfolg von Protestwellen den Expertinnen zufolge sichtbar. Bei der Europawahl 2024 war diese in Deutschland so hoch wie seit der ersten Europawahl 1979 nicht mehr.
Ob und inwiefern die Proteste gegen rechts Einfluss auf die Bundestagswahl im Februar haben werden, ist laut den Forscherinnen ungewiss. Denn: Gerade der Zeitpunkt der Wahl erschwere eine Einschätzung.
Die Vorverlegung der Bundestagswahlen schwächt die Mobilisierung von Protesten, denn die beruhen oft auf längerfristig aufgebauten Strukturen und Kampagnen.
Dr. Lisa Bogerts, Protestforscherin am Institut für Protest- und Bewegungsforschung
Redaktion: Kathrin Wolff
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