"80 Prozent"-Aussage zu Syrern: Wadephul stellt sich hinter Merz

Außenminister Johann Wadephul hat sich grundsätzlich hinter umstrittene Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (beide CDU) zur Rückkehr von Syrern aus Deutschland in ihr Heimatland gestellt. Das, was der Bundeskanzler sage, sei "natürlich Ziel der Bundesregierung", antwortete Wadephul am Rande eines Besuchs in der ukrainischen Hauptstadt Kiew auf eine entsprechende Reporterfrage.

Die schwarz-rote Koalition sei grundsätzlich fest entschlossen, diejenigen, die ihr Gastrecht in Deutschland verwirkt hätten, konsequent abzuschieben, ergänzte Wadephul.

Merz hatte gestern nach einem Treffen mit Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa im Kanzleramt als Zielmarke genannt, dass in den nächsten drei Jahren 80 Prozent der mehr als 900.000 Syrer in Deutschland in ihr Heimatland zurückkehren sollten. Er fügte hinzu, al-Scharaa wünsche sich dies.

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Wadephul sagte, Kern der Zusammenkunft von Merz mit al-Scharaa sei gewesen, "daran zu arbeiten, dass Syrien ein Land wird, in dem Menschen sicher und auch wirtschaftlich mit einer Zukunft leben können". Dies solle sie natürlich ermutigen, in ihre Heimat zurückzukehren und dort am Aufbau mitzuwirken.

Ende Oktober hatte Wadephul beim Besuch der schwer verwüsteten Ortschaft Harasta nahe Damaskus noch angezweifelt, dass kurzfristig eine große Zahl syrischer Flüchtlinge freiwillig dorthin zurückkehren werde. Damals sagte der Außenminister:

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Eine Aussage, für die er in der Union Kritik auf sich zog. Eine Woche später soll Wadephul in einer Sitzung der Bundestagsfraktion nach Angaben mehrerer Teilnehmer gesagt haben, Syrien sehe schlimmer aus als Deutschland 1945. Auch dafür gab es massive Kritik.