USA verhängen neue Zölle auf Medikamente und Stahl trotz Urteil

Ein Jahr nach der großen Zolloffensive von US-Präsident Donald Trump legt seine Regierung mit weiteren Abgaben nach. Auf patentgeschützte Arzneimittel wird künftig ein Zollsatz von 100 Prozent des Warenwerts fällig, wie aus einem Dekret des Weißen Hauses hervorgeht.

Die Zölle lassen sich nur vermeiden, wenn ausländische Hersteller Vereinbarungen mit der US-Regierung über Preissenkungen bei verschreibungspflichtigen Medikamenten treffen und sich verpflichten, die Produktion ganz in die USA zu verlagern. Große Pharmaunternehmen haben demnach 120 Tage Zeit, die Vorgaben zu erfüllen, kleinere Hersteller 180 Tage.

Die Zölle auf Markenmedikamente aus der Europäischen Union, Japan, Südkorea und der Schweiz werden im Rahmen von bestehenden Handelsabkommen auf 15 Prozent begrenzt.

Für Deutschland relevanter sind Neuerungen bei Stahl, Aluminium und Kupfer. Bei Stahlbalken und ähnlichen Produkten soll der Zollsatz von 50 Prozent künftig nicht auf den Preis des Exporteurs erhoben werden, sondern auf den Preis, der am amerikanischen Markt fällig wird. Die US-Regierung will damit ihre Einnahmen deutlich erhöhen.

"Wir haben nicht die gewünschten Zolleinnahmen erzielt, da die Welt die angegebenen Kosten für Stahlimporte nach Amerika künstlich gesenkt hat", sagte ein hochrangiger Regierungsbeamter.

Für andere Produkte wie Waschmaschinen könnte der Zollsatz hingegen sogar fallen. Solange sie zu mehr als 15 Prozent aus Stahl, Aluminium oder Kupfer bestehen, wird künftig ein einheitlicher Satz von 25 Prozent fällig. Zuvor war der 50-prozentige Satz auf den Anteil des Produkts fällig geworden, der aus einem der Stoffe besteht, wie der Regierungsbeamte ausführte.

Der Oberste Gerichtshof der USA hatte die bisherigen Zölle, die Trump vor einem Jahr verhängt hatte, im Februar für illegal erklärt. Ein untergeordnetes Gericht hatte daraufhin die US-Zollbehörde angewiesen, einen Plan zur Rückerstattung von Zöllen in Höhe von rund 166 Milliarden Dollar auszuarbeiten.

Der neue Aufschlag zeigt aber, dass Trump an seiner umstrittenen Zollpolitik nicht nur festhält, sondern sie noch ausbaut. Trump hatte sie zum Kernelement seiner zweiten Amtszeit gemacht. Zum einen will er mit den Zöllen mehr Produktion in die USA holen und so Arbeitsplätze sichern. Zum anderen sieht es seine Regierung auf Mehreinnahmen in Milliardenhöhe ab.

In der deutschen Wirtschaft sind die Folgen von Trumps Zollpolitik schon jetzt deutlich zu spüren. Im vergangenen Jahr brachen die Ausfuhren in die USA ein - China löste die Vereinigten Staaten als wichtigster Handelspartner ab.