"Es gibt keinen Ort namens Feta!": US-Handelschef meckert über EU

Der US-Außenhandelsbeauftragte Jamieson Greer ist einer der zentralen Köpfe bei Donald Trumps umstrittener Zollpolitik. Was Trump an politischen Forderungen in die Welt setzt, muss Greer am Ende in Verhandlungen mit dem Rest der Welt umsetzen.

Am Montag veröffentlichte Greers Büro auf der Plattform X eine Serie an Mitteilungen, worin die "verrücktesten ausländischen Handelshemmnisse", also Einschränkungen für US-Unternehmen im Ausland, kritisiert werden. In der Europäischen Union bekam vor allem der beliebte Feta-Käse sein Fett weg. Die Tweets gipfelten in dem empörten Ausruf:

Belegt Greers Beispiel tatsächlich eine unfaire oder "verrückte" Benachteiligung der USA?

Greer äußerte heftige Kritik an den sogenannten "geschützten Ursprungsbezeichnungen", mit denen die EU bestimmte Lebensmittel mit langer regionaler Geschichte schützt. Das dient dazu, oft aufwändige traditionelle Herstellungsmethoden zu bewahren und Verbrauchern eine schnelle Identifikation von Qualitätsprodukten zu ermöglichen. Das ist nicht neu, sondern seit Jahrzehnten etabliert.

"Innerhalb der EU darf der Begriff Feta nur für in Griechenland produzierten Käse genutzt werden, da die EU angibt, dass bestimmte Käsebezeichnungen mit spezifischen Orten verknüpft sind", schreibt Greer. Das würde US-Hersteller vom Markt ausschließen, nur weil sie "bestimmte Käsebegriffe" nutzten.

Es ist korrekt, dass in der EU nur Käse, der nach bestimmten Kriterien hergestellt wurde, als Feta bezeichnet werden darf. Das gilt für Hersteller innerhalb der EU wie außerhalb. Der Name des Produkts ("Feta") muss nicht zwingend einen geografischen Bezug haben, um Schutz zu erhalten. Insofern ist Greers Aussage, dass es keinen Ort namens Feta gebe, schlicht irrelevant.

Neben der geografischen Herkunft muss der Käse auch weitere Kriterien erfüllen. Ein in Griechenland hergestellter Käse aus Kuhmilch dürfte etwa auch nicht als Feta verkauft werden. Die Auflagen umfassen sogar den Fettgehalt oder die Luftfeuchtigkeit bei der Reifung.

Dabei können US-Hersteller diese Einschränkung leicht umgehen, indem sie ihrem Produkt eine nicht geschützte Bezeichnung geben. Feta-ähnliche Käseprodukte sind in Deutschland unter verschiedenen Namen auf dem Markt, etwa Hirtenkäse oder griechischer Schafskäse.

Die genauen Regeln, welches Lebensmittel unter welchen Bedingungen besonders geschützt wird, waren schon oft Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen - auch innerhalb der EU. Italienische Käsehersteller verteidigen etwa seit vielen Jahren immer wieder ihr Parmesan-Monopol vor Gericht.

Eine Klageschrift der EU-Kommission aus dem Jahr 2022 begann mit den Worten: "Es geht mal wieder um Feta." Im Namen Zyperns und Griechenlands führte die EU ein Verfahren gegen Dänemark, das den Verkauf von nicht zertifizierten Feta-Produkten im eigenen Land nicht ausreichend unterbunden habe.

Die Welthandelsorganisation (WTO) hat sich bereits mehrfach mit der Gültigkeit der EU-Auflagen befasst - auch die USA hatten in der Vergangenheit Beschwerde eingelegt. Oft ging es dabei um sehr spezielle juristische Detailfragen.

Grundsätzlich sind die Auflagen rechtens, aber es gibt Grenzen. 2004 urteilte die WTO etwa, dass andere Staaten die Definitionen der EU nicht übernehmen und ebenfalls umsetzen müssen. Die USA müssen also nicht den Verkauf von Feta-Käse im eigenen Land untersagen, nur weil dieser nicht nach EU-Vorgaben hergestellt wurde.

Trotzdem fordert die EU immer wieder das Respektieren der eigenen Schutzbezeichnungen in Verträgen mit Handelspartnern weltweit ein.

Die WTO setzte ebenfalls durch, dass das EU-Herkunftsregister auch regionalen Produkten von außerhalb der EU offenstehen muss. 3.963 Produkte sind aktuell in der Online-Datenbank registriert, 353 davon kommen von außerhalb der EU.

Mit Napa Valley und Willamette Valley haben sogar zwei Weine aus den USA diesen besonderen Schutzstatus in der EU. Die USA könnten also die "verrückten" EU-Regeln nutzen, um ihre eigenen Spezialitäten besser zu vermarkten.

Ein eigenes System für den Schutz regionaler Spezialitäten haben die USA bis auf wenige Ausnahmen nicht. Die betreffen etwa Whisky. Im US-Handbuch der Bundesverordnungen (Code of Federal Regulations) ist festgelegt:

Fazit: Die EU-Regeln für regionale Produkte sind also nicht "absurd" oder "verrückt", wie der US-Handelsbeauftragte Greer behauptet, sondern seit vielen Jahren etablierte Praxis mit einem realen Hintergrund. Dass die Bestimmungen von anderen Staaten als Benachteiligung kritisiert werden, ist jedoch auch nicht völlig neu.