Trump stellt Nato-Ausschluss Spaniens in den Raum

Im Streit um die Nato-Verteidigungsausgaben hat US-Präsident Donald Trump einen Ausschluss Spaniens aus dem Bündnis ins Spiel gebracht. Das Land sei ein "Nachzügler", kritisierte er am Donnerstag bei einem Treffen mit dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb im Weißen Haus.

Trump bezog sich damit auf die Weigerung der Regierung in Madrid, im Gegensatz zu den anderen Nato-Mitgliedern eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zuzusagen.

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Doch ein Land kann nicht einfach aus der Allianz geworfen werden: Bei der Nato gibt es keinerlei Verfahren, das bei unerwünschtem Verhalten Sanktionen oder gar einen Ausschluss vorsieht.

Spaniens sozialistischer Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte das Fünf-Prozent-Ziel im Juni als "nicht nur unvernünftig, sondern sogar kontraproduktiv" bezeichnet. Derart hohe Ausgaben für das Militär seien mit Spaniens Sozialstaat und Weltanschauung unvereinbar. Stattdessen will die viertgrößte Volkswirtschaft der EU ihre Ausgaben bei 2,1 Prozent des BIP belassen.

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