Nato: Spanien lehnt Fünf-Prozent-Ziel ab

Spanien lehnt die geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Nato-Länder auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts ab. Ein solcher Schritt sei übertrieben, erklärte die Regierung am Donnerstag. Ministerpräsident Pedro Sánchez schrieb in einem Brief an Nato-Generalsekretär Mark Rutte, Spanien könne sich auf dem Nato-Gipfel nächste Woche in Den Haag "nicht auf ein bestimmtes Ausgabenziel in Bezug auf das BIP festlegen".

Sanchez wandte sich mit klaren Worten gegen die deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben:

Ein Vorschlag von Rutte sieht vor, dass die Länder der Nato in Den Haag beschließen, ab 2032 mindestens 3,5 Prozent ihrer jährlichen Wirtschaftsleistung für Verteidigungsausgaben und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur aufzuwenden. Zusammen entspräche dies den fünf Prozent, die US-Präsident Donald Trump von den Partnern gefordert hat. Die meisten Nato-Länder, darunter Deutschland, haben dem Rutte-Vorschlag bereits zugestimmt.

Spanien gehört zu den Nato-Mitgliedern, die das 2014 beschlossene Ziel von zwei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben bisher nicht erreicht haben. Im April sagte Sánchez, die Regierung werde die Verteidigungsausgaben um 10,5 Milliarden Euro erhöhen, um das bislang vereinbarte Nato-Ziel von zwei Prozent zu erreichen.