Trumps neues Dekret: Das Wort "Kriegsministerium" ist zurück

Bereits am Tag als US-Präsident Donald Trump mit seinem schwarzen Filzstift dieses Dekret unterzeichnete, wurden die ersten Türschilder ausgetauscht. Es wurden Tatsachen geschaffen. An der Bürotür des amerikanischen Verteidigungsministers Pete Hegseth hängt nun ein Schild mit seinem neuen, selbst gewählten Titel: "Secretary of War" (Kriegsminister). Seine Social Media Kanäle laufen nun unter diesem Namen - auch die offiziellen.

"Wir werden in die Offensive gehen, nicht nur in die Defensive - maximale Tödlichkeit, nicht laue Legalität, gewaltsame Wirkung, nicht politische Korrektheit", so Hegseth. Trump stimmte ihm zu:

Die Worte des US-Präsidenten markieren: Dies ist kein Neuanfang, sondern eine Rückbesinnung auf frühere Zeiten, in denen die USA Kriege gewonnen haben - mit einem Kriegsministerium. Was eine Randnotiz bleibt: Nur der US-Kongress darf den offiziellen Titel des Ministeriums ändern.

Das Wort "Kriegsministerium" kann als Zweitname vom US-Präsidenten eingeführt werden. Doch wen interessiert diese Unterscheidung, wenn sogar die offizielle Ministeriumswebseite auf eine URL weiterleitet, die "war.gov" geschrieben wird.

Dieser Name sei Teil eines Plans, in welche Richtung sich das US-Verteidigungsministerium verändern werde, analysiert Jeff Rathke, Präsident des deutsch-amerikanischen Instituts an der Johns-Hopkins-Universität, im Gespräch mit ZDFheute. Mit dieser Umbenennung würden Donald Trump und Pete Hegseth die Aufmerksamkeit auf sich ziehen.

"Ob Kriegsministerium oder Verteidigungsministerium - das hat nichts damit zu tun, was dieses Ministerium und die amerikanischen Streitkräfte in der Lage sind zu tun und wozu sie bevollmächtigt sind", so Rathke.

Es sei eine Botschaft an die Truppe und an das Personal, dass dieses Ministerium nun anders ticke. Auch unabhängig davon, ob der US-Kongress einer wirklichen Umbenennung irgendwann zustimmen würde.

Der 45-jährige ehemalige Soldat und TV-Moderator Pete Hegseth war und ist durchaus umstritten als Chef über das mächtigste Militär der Welt.

Noch immer legte keine offizielle Stelle Beweise vor, wer genau auf dem angeblichen "Drogen-Boot" Anfang September in internationalen Gewässern vor Venezuelas Küste von US-Streitkräften getötet wurde. Im April musste Hegseth erklären, warum Details zu Angriffsplänen in einem Signal-Gruppenchat geteilt wurden - auch in der Gruppe: ein Reporter des US-Magazins "The Atlantic", der dies später veröffentlichte.

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Sendet der neue Zweitname "Department of War" eine Botschaft an internationale Verbündete oder Kontrahenten der USA? In dieser Woche gingen Bilder vom Gipfeltreffen der Shanghaier Gruppe um die Welt. Chinas Präsident Xi Jinping, Kremlchef Wladimir Putin und Indiens Premierminister Narendra Modi schüttelten sich die Hände.

Gegenüber ZDFheute hält US-Politologe Chris Edelson die internationale Wirkung jedoch für begrenzt. Putin habe seine eigene Agenda.

Der frühere US-Botschafter in China und auch Botschafter bei der Nato, R. Nicholas Burns, spricht von einer "rückwärtsgewandten Entscheidung". In der New York Times schätzt Burns, es spiele China im Wettstreit um globalen Einfluss in die Hände.

An diesem Freitag hat US-Präsident Donald Trump mit seinem Dekret Tatsachen geschaffen. In jeder Rede und in jedem offiziellen Papier wird nun stehen "Department of War", obwohl es nur ein Zweitname ist. Auf die Frage, ob der Kongress der Namensänderung zustimmen werde, antwortete Trump: "Wir werden es herausfinden."