Putin beim Waldai-Forum: Spott für Ukraine und Warnung an Nato

Auftritte Putins folgen in der Regel einem altbekannten Muster: Die Gäste ein wenig warten lassen, etwas verspätet die angekündigte Rede halten, anschließend eine Diskussion mit einem Moderator führen, Spitzen gegen den Westen setzen.

Um es kurz zu machen: Wladimir Putin ist sich am Donnerstagabend treu geblieben, beim traditionsreichen Waldai-Forum, das Russlands Präsident alljährlich für seine außenpolitische Grundsatzrede nutzt. Die ist in diesem Jahr vielleicht noch düsterer ausgefallen als in den Jahren zuvor.

Dabei sah es kurz nach einer möglichen Überraschung aus. Offen gestanden: sehr kurz. Ja, die Ukraine habe mit ihren Angriffen auf russische Ölraffinerien "ihre Ziele teilweise erreicht", so Russlands Präsident beim Waldai-Forum in Moskau. Die Angriffe würden Russland, so Putin, etwa ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts kosten.

Aber - mögliche Überraschung abgesagt - nein, Russland werde im Gegenzug für ein Ende der ukrainischen Angriffe auf Raffinerien nicht aufhören, ukrainische Schiffe im Schwarzen Meer anzugreifen. Der entsprechende Vorschlag aus Kiew und Washington sei laut Putin "lächerlich".

Danach wirft Putin dem Westen vor, für den Krieg in der Ukraine verantwortlich zu sein, zur Eskalation beizutragen, sich dem Dialog zu verschließen, zu dem Russland bereit sei.

Alles normal also - auf den ersten Blick. Dabei spricht schon der diesjährige Veranstaltungsort Bände: Das traditionsreiche Waldai-Forum, das in den vergangenen Jahren in Sotschi veranstaltet wurde, wurde in diesem Jahr nach Moskau verlegt. Laut Medienberichten vor allem aufgrund der häufigen ukrainischen Drohnenangriffe am Schwarzen Meer.

Die Folgen der Angriffe werden in Russland im bereits fünften Jahr der "militärischen Spezialoperation" immer spürbarer. Die Wirtschaft steht unter Druck. Erst diese Woche hat die Regierung die Prognose für das diesjährige Haushaltsdefizit nahezu verdoppelt.

Gleichzeitig sollen die Ausgaben für den Verteidigungssektor auf einen neuen Höchststand seit dem Jahr 2022 steigen. Weiter mit Härte aufzutreten, passt ins Muster des Kreml. Dazu gehören auch Drohungen Richtung Westen - die Putin bei seinem Auftritt erneut abgibt. Und sie wohlgemerkt nicht als solche verstanden wissen will.

Beispiel: Putins Bemerkung zur russischen Exklave Kaliningrad, um die es in den vergangenen Tagen Aufregung zwischen Russland und der Nato gab. Russlands Vertretung in Brüssel, wo die Nato ihr Hauptquartier hat, drohte mit dem Einsatz des "ganzen Arsenals" Russlands - sprich: auch atomarer Waffen - sollte die Nato vermeintliche Szenarien zur Blockade Kaliningrads realisieren. Putin bekräftigt diese Aussage am Donnerstag.

Belege für Pläne dieser Art nannte die russische Seite nicht. Hintergrund der Drohungen dürften verstärkte Übungen der Nato an ihrer Ostflanke sein. Entsprechende Manöver kritisierte auch Putin beim Waldai-Forum, bezeichnete nicht näher benannte Militärübungen als "Eskalation".

Dass Russland andere Staaten bedrohe, bestritt Putin bei seiner Rede erneut. Weder im Jahr 2029 noch 2030 noch 2050 plane man, irgendein Land in Europa anzugreifen, so der Kremlchef. Gleichzeitig streut er jedoch eine Warnung ein: Auf Aggressionen werde Russland reagieren.

Die Welt, so Putin, sei an einem "entscheidenden Wendepunkt" angelangt, an dem eine ungebremste Eskalation potenziell katastrophale Auswirkungen haben könnte. Putin spricht von Waffen, die alles Leben auf der Erde zerstören könnten, einem "Point of no Return", den es zu verhindern gelte.

Das Wort "Atomwaffen" nutzt er nicht. Und doch ist klar, was Putin meint. Es ist ein Auftritt des russischen Präsidenten, der ein düsteres Bild der Zukunft zeichnet - und damit in die Tradition des Waldai-Forums passt.

Felix Klauser leitet das ZDF-Studio Moskau.

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