Italien: Giorgia Meloni erreicht Rekord-Amtszeit

Als Giorgia Melonis Partei mit postfaschistischen Wurzeln vor vier Jahren an die Macht kam, war die Sorge in Europa groß. Ihre Wahlversprechen waren schließlich eine Kampfansage gegen die EU: "Dann ist Schluss mit lustig", hatte sie gedroht.

Doch dann präsentierte sie sich im Amt sehr pragmatisch, als verlässliche Partnerin auch in der Unterstützung für die Ukraine.

Eine besondere Beziehung pflegte sie zunächst zu Donald Trump, sah sich als Brückenbauerin der EU zum US-Präsidenten. Aber als dieser den Papst angriff, verteidigte sie das Kirchenoberhaupt, erntete daraufhin wüste Beschimpfungen.

Als Trump nach einem G7-Gipfel meinte, sie hätte um ein Foto gebettelt, sie hätte ihm leidgetan, lässt Meloni das nicht auf sich sitzen. "Eins muss man sich merken: ich und Italien betteln nie", sagt sie grimmig auf ihrem Instagram-Account. Die Italienerin war in ihrem Nationalstolz getroffen.

Gott, Vaterland, Familie - das ist ihr zentrales politisches Leitmotiv: "Ich bin Giorgia. Ich bin eine Frau, eine Mutter, Italienerin, Christin. Das nehmt ihr mir nicht." So präsentierte sie sich 2019 den Italienern.

Ihr Erfolgsrezept? Mit starken Schlagworten und Slogans die Menschen ansprechen, meint die Historikerin Michela Ponzani: "Die Welt macht Angst. Es gibt also nichts Einfacheres, als über Identität zu sprechen, über eine identitätsstiftende Heimat zu sprechen, über die Rückkehr zur Tradition zu sprechen."

Ihr wichtigstes Wahlversprechen: der Rückgang der illegalen Immigration. Noch im Jahr nach ihrem Amtsantritt stieg die Zahl der ankommenden Flüchtlinge. Meloni suchte den Schulterschluss mit Brüssel und bekam Rückendeckung im Kampf gegen die Schleuserbanden. Mit Transitstaaten wie Tunesien und Libyen wurden Abkommen abgeschlossen, damit die Boote sich erst gar nicht auf den Weg machen.

Seit 2024 geht die Zahl der Ankommenden deutlich zurück. Zivile Seenotrettungsorganisationen wie Sea-Watch kritisieren, dass dagegen die Zahl der Toten im Mittelmeer gestiegen sei. Ihre Rettungseinsätze seien viel schwieriger geworden, da sie nicht mehr automatisch den nächstgelegenen Hafen anlaufen können, sondern oft weit entfernte Häfen in Nord- oder Mittelitalien zugewiesen bekommen.

Kritik an Meloni kommt inzwischen auch von ganz rechts. Ex-General Roberto Vannaci punktet mit rassistischen und homophoben Sprüchen und dem Ruf nach "Remigration".

Seine neugegründete Partei "Futuro Nazionale" liegt in Umfragen schon bei ca. sieben Prozent. Er könnte bei der anstehenden Wahl im nächsten Jahr zum Zünglein an der Waage werden. Noch führt Melonis Partei in Umfragen - die linke Opposition ist bisher nicht geeint - doch sie könnte Vanacci als Koalitionspartner für eine rechte Regierung brauchen.

In den vier Jahren an der Macht hat Giorgia Meloni viele Gesichter gezeigt. Die einen sind froh über Stabilität, die anderen kritisieren Stagnation. Die Regierungschefin hätte ihre Kraft nicht in mutige Reformen gesetzt, sondern nur darauf, im Amt zu bleiben. Die erste Ministerpräsidentin Italiens - eine pragmatische Überlebenskünstlerin im Amt.

Antje Pieper ist Studioleiterin im ZDF Studio Rom.

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