Update
Update am Abend:Wohin die Welt steuert - und das Geld fließt
von Jan Schneider
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Guten Abend,
ist das jetzt schon der Flächenbrand, vor dem seit Jahrzehnten gewarnt wurde? Im Konflikt zwischen Israel und Iran hat jedenfalls bisher niemand den funktionierenden Feuerlöscher gefunden. Russland warnt die USA eindringlich vor einem Eingreifen in den Krieg zwischen Israel und Iran - ein solcher Schritt könne die Region "radikal destabilisieren". Dabei ist längst eskaliert, was noch vor Wochen als Drohkulisse erschien: Israel hat iranische Atomanlagen bombardiert, jetzt auch das Hauptquartier der iranischen Inneren Sicherheit in Teheran zerstört. Der Iran antwortet weiter mit Raketen und Drohnen.
Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei hat der Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einer bedingungslosen Kapitulation seines Landes eine Absage erteilt. Gleichzeitig warnte er die Vereinigten Staaten vor einem militärischen Eingreifen in den Konflikt. Jede Einmischung von außen sei "eine Einladung zu einem umfassenden Krieg". US-Präsident Trump hatte vorher verlauten lassen. man wisse, "wo sich Chamenei versteckt" und das er "ein leichtes Ziel" sei.
Washington, Moskau und Teheran stehen nun vor der Frage, wie es weitergehen soll: Vermitteln oder zuschlagen? Warnen oder drohen? Während Russland sich als potenzieller Vermittler ins Spiel bringt, scheint Trump mit dem Gedanken zu spielen, sich militärisch an Israels Seite zu stellen.
Am Ende könnten all diese Überlegungen von den Beständen in den Munitionslagern abhängen: Die Abfangraketen für das israelische Abwehrsystem Arrow werden knapp. Israels Abwehrfähigkeit sei nur noch zehn oder zwölf weitere Tage auf bisherigem Niveau zu halten schreibt die "Washington Post". Unklar ist dagegen, welche Mengen an Munition der Iran noch in der Hinterhand hat. Auch hier wird spekuliert, dass die Vorräte bereits deutlich ausgedünnt sind.
Die Suche nach dem Feuerlöscher geht trotzdem weiter.
- Nach Trumps Drohung: Iran will Widerstand leisten
- Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit auf unserer Themenseite zum Nahost-Konflikt und hier im Liveblog.
Österreich verschärft das Waffenrecht
Eine Woche nach dem Amoklauf an einer Grazer Schule mit zehn Todesopfern hat die österreichische Regierung weitreichende Konsequenzen gezogen. Im Zentrum steht eine grundlegende Reform des Waffenrechts - inklusive schärferer Zuverlässigkeitsprüfungen, Altersgrenzen und einer verlängerten "Abkühlphase" zwischen Kauf der ersten Waffe und ihrer Aushändigung - sie wird von drei Tagen auf vier Wochen erhöht. Ziel sei es, Sicherheitslücken zu schließen und spontane Gewalttaten zu erschweren.
Das Waffenrecht wird grundlegend reformiert, um Missbrauch zu verhindern und Sicherheitslücken zu schließen.
Mitteilung des Bundeskanzleramts
Privater Waffenverkauf soll demnach künftig nur noch "über registrierte Händler" abgewickelt werden.
Parallel kündigte Kanzler Stocker einen Ausbau der Gewaltprävention und Schulsozialarbeit an. Auch der Datenaustausch zwischen Behörden soll verbessert werden - eine direkte Reaktion auf den Umstand, dass der Täter trotz psychischer Auffälligkeit legal an Waffen kam. Die Regierung spricht von einem "Versprechen", das man mit diesen Maßnahmen einlöst: Schulen sicherer zu machen - und solche Tragödien künftig zu verhindern.
- Nach Amoklauf in Graz: Österreich verschärft Waffenrecht
Die Tücken des Geldsegens aus Berlin
Es geht um Milliarden - und um die Frage: Wer zahlt’s am Ende? Beim Bund-Länder-Gipfel prallen Interessen aufeinander. Der Bund will Unternehmen mit besseren Abschreibungsmöglichkeiten entlasten und Investitionen ankurbeln. Doch was aus Sicht der Bundesregierung wie ein Konjunkturpaket aussieht, bedeutet für Länder und Kommunen Steuerausfälle - und noch mehr Druck auf ohnehin klamme Kassen. Viele Landkreise warnen vor dem Kollaps. Sie sollen immer mehr Leistungen stemmen - von Inklusion bis Ganztagsbetreuung -, erhalten dafür aber nicht genug Geld. Der Ruf nach dem Bestellerprinzip wird lauter: Wer Gesetze beschließt, soll sie auch finanzieren.
Gleichzeitig verspricht die Bundesregierung mit dem "Bau-Turbo" mehr Tempo auf dem Wohnungsmarkt. Weniger Bürokratie, einfachere Genehmigungen, schnellere Verfahren - das klingt gut, gerade bei der Wohnungsnot. Doch auch hier zeigen sich die Grenzen vor Ort: fehlendes Personal, veraltete Infrastruktur, zu wenig Spielraum im Haushalt. Selbst für Schulneubauten fehlt oft das Geld, wie das Beispiel aus dem Rheingau-Taunus-Kreis zeigt. Während Berlin den Geldregen verteilt, ringen die unteren Ebenen ums Überleben. Der Streit um den Geldsegen ist damit längst auch ein Streit um politische Verantwortung - und um die Frage, wer für die Versprechen der Regierung tatsächlich bezahlt.
- Bund, Länder und Kommunen: Milliarden-Roulette um Investitionen
- Schnellere Verfahren: Kabinett gibt grünes Licht für "Bau-Turbo"
Weitere Schlagzeilen
- Wirtschaftsforum St. Petersburg: Wer will noch mit Putin Geschäfte machen?
- Mehr Baugenehmigungen für Wohnungen: Das Bundeskabinett hat den sogenannten Bau-Turbo auf den Weg gebracht.
- Verbraucher genervt von festen Flaschendeckeln: Eine neue Studie zeigt, was Verbraucher darüber denken.
- Amazon rechnet mit weniger Bürojobs: Das Unternehmen setzt auf sogenannte KI-Agenten
- Fake-Botox: Undercover unter Fälschern
Feiertag der Woche
Gesagt
Die Tonalität des Bundeskanzlers ist an dieser Stelle wenig zielführend.
Adis Ahmetović, SPD
Israel übernimmt in Iran die "Drecksarbeit", hatte Friedrich Merz im ZDF gesagt. Der Koalitionspartner äußert sich irritiert. Doch auch CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter lässt Kritik an der Wortwahl durchblicken.
- Angriffe auf Iran: SPD kritisiert Merz' "Drecksarbeit"-Aussage
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Streaming-Tipps für den Feierabend
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Nackte Haut fürs Netz, zu Hause produziert: Auf OnlyFans bieten Frauen Fotos und Videos an - in der Hoffnung auf leicht verdientes Geld. Doch sie müssen auch viel Hass und Häme ertragen, wie ZDFinfo mit der Doku "OnlyFans - Die neuen Sexarbeiterinnen" zeigt. (45 Minuten)
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