Merz schreibt Brief an Koalition: Lage der Wirtschaft kritisch

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich in einem Brief an die Abgeordneten von Union und SPD gewandt und auf die Herausforderungen für das kommende Jahr hingewiesen. In dem Brief, der ZDFheute vorliegt, heißt es:

Merz beklagt, große Industriezweige stünden ebenso wie erhebliche Teile des Mittelstandes und des Handwerks vor gewaltigen Herausforderungen. "In vielen Unternehmen gehen Arbeitsplätze verloren", so der Kanzler.

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Die Produktivität in Deutschland sei unter den veränderten wirtschaftspolitischen Bedingungen auf der Welt "einfach nicht mehr gut genug". Merz schreibt:

Im Jahr 2026 werde man sich deshalb darauf konzentrieren müssen, "die richtigen politischen und gesetzlichen Entscheidungen zu treffen, um die Standortbedingungen durchgreifend zu verbessern." Nur so könne die deutsche Wirtschaft wieder wachsen und aus der Krise herauskommen.

Merz räumt in dem Schreiben an die Abgeordneten auch Fehler ein. Zwar habe man in den vergangenen Monaten Erfolge erzielt, etwa Entlastungen von Unternehmen und privaten Haushalten bei Energiekosten. Aber:

Dass Merz bisher nicht alles gelang, zeigt auch eine Personalie: Der Kanzler hatte am Montag die Entlassung seines Bürochefs Jacob Schrot öffentlich gemacht. Für Beobachter zeigt sich daran, was im Berliner Machtzentrum falsch läuft.

Das Bundeskanzleramt schwächele seit Monaten als Schalt- und Schnittstelle der Macht, analysiert ZDF-Hauptstadtkorrespondent Mathis Feldhoff.

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Merz ruft in seinem Brief die eigenen Leute zu einem entschlossenen Handeln im neuen Jahr auf. 2026 werde ein anspruchsvolles Jahr. "Auf uns wartet viel Arbeit", aber: "Wir können die meisten unserer Probleme selbst lösen", so Merz.

"Wenn uns das gelingt, dann stärken wir auch den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und stärken das Vertrauen in die Politik. So werden wir auch die große Mehrheit unserer Bevölkerung vom Wert unserer Demokratie und unserer marktwirtschaftlichen Ordnung überzeugen", endet Merz den Brief, den er handschriftlich auf den 4. Januar datiert hat.