Die Grünen und das schwache Ergebnis in NRW: Auf Profilsuche

Es sind fünf Frauen und drei Männer, die gemeinsam vor die Presse treten. Die beiden Parteivorsitzenden und fünf Spitzenkandidaten, die es bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen in die Stichwahl geschafft haben. Eine von ihnen: Katja Dörner, die amtierende Oberbürgermeisterin von Bonn, die nach fünf Jahren im Rathaus weitermachen will.

Das Bild, das die Grünen am Tag nach den Kommunalwahlen senden wollen: Geschlossenheit. Und die Partei will erkennbar dem Eindruck widersprechen, bei der Wahl am Sonntag der große Verlierer zu sein.

Grünen-Chef Felix Banaszak sagt, das Ergebnis seiner Partei sei besser als jenes bei der vergangenen Bundestagswahl. Die 13,5 Prozent von Sonntag findet er nicht so schlecht:

Banaszak lobt, seine Partei habe auf die richtigen Themen gesetzt. Und auf Erfolge der kommunalpolitischen Arbeit verwiesen. Den Ausbau von Kita-Plätzen. Die Begrünung von Städten. Den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs.

Und doch haben die Grünen landesweit 6,5 Prozentpunkte verloren. Bei der letzten Kommunalwahl kam die Partei noch auf zwanzig Prozent. Verluste von 6,5 Prozentpunkten kann man eigentlich nicht schönreden.

Die Grünen erklären sie unter anderem mit dem Zeitgeist. 2020 stand das Thema Klima im Vordergrund. Fridays for Future sorgten für die entsprechende Stimmung. Und an der Spitze der Partei standen die damals beliebten Robert Habeck und Annalena Baerbock.

Doch bei dieser Wahl stand Klima nicht im Fokus. Vor allem im Ruhrgebiet und in ländlichen Regionen ging es um Migration und Sicherheitspolitik - keine grünen Gewinnerthemen.

Hinzu kommt, dass der Partei die jungen Wähler davon laufen - zu AfD und Linken. Und so nutzt der eigene Nachwuchs das Ergebnis der Kommunalwahlen, um eine Debatte nach dem Profil der Partei anzustoßen. Luis Bobga, Kandidat für den künftigen Bundesvorsitz der Grünen Jugend, kritisiert bei "Watson":

Der 24-jährige Grüne äußert Unverständnis, dass sich seine Partei angesichts steigender Mietpreise für WG-Zimmer nicht für einen bundesweiten Mietendeckel ausspreche. Und dann sagt er, er fürchte, die Grünen verharrten auch künftig bundesweit auf schwachen Werten, wenn sie keinen "Mut für linke Politik" aufbringen.

Die Parteispitze verweist darauf, dass es in Städten wie Köln möglich sein könnte, die nächste Oberbürgermeisterin zu stellen. Und sie warnt vor einer erstarkten AfD. Die Chefin der Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, etwa sagt:

Am Ende müssen sich die Grünen aber noch eine weitere Frage stellen: Warum konnte die CDU, mit der die Grünen im Land geräuschlos regieren, bei dieser Kommunalwahl stabil bleiben, sie selbst aber nicht? Eine Antwort darauf gab es an diesem Montag noch nicht.

Patricia Wiedemeyer ist Korrespondentin im ZDF-Hauptstadtstudio.