Dobrindt warnt vor Kapern angekündigter "Gen Z"-Proteste

Angesichts der für den 31. Oktober in deutschen Städten geplanten Proteste junger Menschen warnt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor einer möglichen Einflussnahme linksextremistischer Kräfte. Dobrindt sagte dem ZDF:

Darauf habe man einen Fokus. Es gebe ein tägliches Monitoring sowie eine Gefährdungsbeurteilung, die fortlaufend aktualisiert werde, so Dobrindt. "Dementsprechend werden wir uns auch vorbereiten in Abstimmung mit Ländern, mit dem Bund, mit den Sicherheitsbehörden. Man muss wachsam sein."

Grundsätzlich unterscheide man sehr klar zwischen Schülerdemonstrationen und dem, was gewaltbereite Extremisten bereit seien, auf die Straße zu bringen.

Dobrindt warnte insbesondere vor dem Kapern der Proteste durch linksextreme Kräfte. "Wir merken ja, dass der Linksextremismus verstärkt zurück ist, nicht nur bei unseren Partnerländern, sondern auch in Deutschland."

Deswegen lege man einen besonderen Fokus darauf, was im Netz passiere und wie sich die linksextremistische Szene organisiere und vorbereite. "All das haben wir zurzeit auch ganz besonders im Fokus, um entsprechend darauf reagieren zu können", so Dobrindt weiter.

Das Bündnis "Gen Z regelt" ruft für den 31. Oktober zu Demonstrationen in insgesamt 21 Städten auf - darunter in Berlin, Hamburg, München und Köln. Die Initiative fordert nach eigenen Angaben unter anderem mehr Investitionen in Bildung und Gesundheit, bezahlbares Leben und die Abschaffung der Wehrpflicht.

Zudem verlangt die Initiative mehr Mitsprache junger Menschen bei politischen Entscheidungen. In ihrem Aufruf verwies sie auch auf die Jugendproteste unter anderem in Frankreich.