Im Krisenfall: Passen Zivilschutz und Landesverteidigung zusammen?

Eine Platzwunde am Kopf, ein Schlaganfall, Herzstillstand - was tun in einer solchen Situation? Reagieren, einschreiten, helfen - auch das ist Zivilschutz. Rund 200 Schülerinnen und Schüler aus 26 Schulen hatten mit solchen Herausforderungen keine großen Schwierigkeiten. In Hamburg fand der Landeswettbewerb der Schulsanitäter statt - mit Szenarien aus dem Schulalltag. Also allem, was tatsächlich schon passiert ist. Die Botschaft der jungen Ersthelfer: Wer im Ernstfall helfen will, muss vorbereitet sein.

Genau darum geht es zur gleichen Zeit, nur wenige Kilometer entfernt, auch bei der Innenministerkonferenz (IMK). Stromausfälle, Sabotage und die Frage, wie krisenfest ist Deutschland - wie vorbereitet sind die Menschen im Land?

Zum Auftakt der Konferenz packten die Innenministerinnen und -minister der Länder symbolisch einen Notfallrucksack: Taschenlampe, Schlafsack, Mobiltelefon. Kein Spiel, sondern ein Appell, vorbereitet zu sein. Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) erklärt:

Denn das Bewusstsein dafür wächst nach Einschätzung der Minister nur langsam, obwohl Stromausfälle wie zuletzt in Berlin und zunehmende Angriffe auf kritische Infrastruktur längst keine theoretischen Szenarien mehr sind.

Schutzräume sind in Deutschland rar. Hamburgs bekanntester Hochbunker, der grüne Bunker von St. Pauli, ist heute Hotel und Touristenattraktion. Der Bund will deshalb zehn Milliarden Euro in den Bevölkerungsschutz investieren, in Rettungsdienste, Ausstattung und Alarmsysteme, auch in Sirenen, die jahrelang als überflüssig galten.

Auch die Bundeswehr soll stärker in die zivile Verteidigung eingebunden werden. Die Grenze zwischen militärischer und ziviler Sicherheit verschwimmt zunehmend.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nahm auf Einladung der Innenminister am Abschlusstag am Freitag an dem Treffen teil. Im Gespräch vor Sitzungsbeginn nannte er das Treffen "eigentlich völlig naheliegend" - andere Zeiten erforderten eben andere Abstimmungen.

Was bis in die 1990er Jahre normal gewesen sei, gemeinsames Üben, abgestimmte Pläne, Vorbereitung auf Krisen- und Konfliktfälle, gewinne nun wieder an Bedeutung. Oberstes Ziel bleibe, durch eine starke Verteidigungsfähigkeit abschreckend zu wirken, damit es gar nicht erst zum Ernstfall komme.

Einen eigenen "Operationsplan Deutschland Zivil" neben dem militärischen Operationsplan Deutschland halte er nicht für nötig, sagte Pistorius. Stattdessen müssten die Katastrophenschutzpläne von Ländern und Kommunen so abgestimmt werden, dass sie zu den militärischen Planungen passen, über den klassischen Sabotage- oder Naturkatastrophenfall hinaus.

Das Problembewusstsein dafür sei unter den Ländern inzwischen groß, ebenso die Bereitschaft zur engen Zusammenarbeit. Entscheidend sei am Ende Resilienz: Ziviles und militärisches Handeln so abzustimmen, dass im Krisenfall alle wissen, was zu tun ist.

Genau das zeigten die Hamburger Schulsanitäterinnen und -sanitäter. Rund 20.000 Unfälle werden allein aus Hamburger Schulen jährlich gemeldet, oft sind es die ehrenamtlichen Schulsanitätsdienste, die als Erste reagieren.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) brachte dann auch ein Schulfach Krisenvorsorge ins Spiel, das Kindern vermitteln solle, dass nicht alles im Leben planbar und sicher ist. Und damit dachte er sicher nicht nur an die Schülerinnen und Schüler.

Sven Rieken ist Reporter im ZDF-Studio in Hamburg.

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