Von der Leyen: EU muss Macht entschiedener einsetzen

Die Europäische Union kann sich nach Auffassung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nicht mehr allein auf internationale Regeln verlassen und muss ihre Macht entschiedener einsetzen. Sie betonte am Montag auf einer Konferenz der EU-Botschafter in Brüssel:

Man könne sich jedoch nicht mehr darauf verlassen, dass dies der einzige Weg sei, die eigenen Interessen zu wahren. Es sei ein Trugschluss anzunehmen, dass dieses Regelwerk allein vor den komplexen Bedrohungen der heutigen Zeit schütze.

Von der Leyen sprach sich dafür aus, eine stärker interessengeleitete Außenpolitik zu verfolgen. Sie erklärte:

Auch könne es darum gehen, mehr Pragmatismus bei Geschäften an den Tag zu legen.

Ziel solle es sein, die EU "widerstandsfähiger, souveräner und leistungsfähiger zu machen - von der Verteidigung bis zur Energie, von kritischen Rohstoffen bis zu strategischen Technologien". Das bedeute etwa, dass man sich in Energiefragen oder bei Gütern wie Halbleitern und Impfstoffen nicht auf einen einzigen Lieferanten verlasse.

Die Kommissionschefin stellte zudem die Frage in den Raum, ob die Strukturen der EU noch zeitgemäß seien. Es müsse dringend darüber nachgedacht werden, ob Doktrin, Institutionen und Entscheidungsprozesse mit der Geschwindigkeit des Wandels Schritt gehalten hätten. Diese seien in einer Nachkriegswelt der Stabilität und des Multilateralismus entworfen worden.

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Es gelte zu klären, "ob das System, das wir gebaut haben - mit all seinen gut gemeinten Versuchen zu Konsens und Kompromiss - eher eine Hilfe oder ein Hindernis für unsere Glaubwürdigkeit als geopolitischer Akteur ist".

Zur Debatte über die Rechtmäßigkeit des von den USA und Israel begonnenen Iran-Kriegs sagte von der Leyen, es gebe verschiedene Ansichten darüber, ob der Krieg ein gewählter oder ein notwendiger sei. Sie glaube aber, dass diese Debatte teilweise am Thema vorbeigehe. "Denn Europa muss der Realität Rechnung tragen und die Welt so sehen, wie sie heute ist", sagte sie.