Von der Leyen will Alarmmechanismus für Angriff auf die EU

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will einen von der Nato unabhängigen Alarmmechanismus für Sicherheitskrisen unterhalb der Schwelle eines bewaffneten Angriffs schaffen. In Straßburg sagte die deutsche Spitzenpolitikerin:

In ihrer jährlichen Rede zur Lage der Union im Europaparlament erklärte von der Leyen, der Artikel-4-Mechanismus solle vorsehen, dass alle Mitgliedstaaten zusammenkommen, wenn ein Mitgliedstaat ihn auslöse. Gemeinsam solle dann eine europäische Antwort koordiniert werden, um gegen eine weitere Eskalation abzuschrecken und die Auswirkungen abzumildern.

Von der Leyen will außerdem Kanada den Weg zu einer assoziierten Mitgliedschaft in der Europäischen Union ebnen. Das Land könnte damit das erste assoziierte Mitglied der EU werden. Den Vorschlag richtete sie während der Rede an den anwesenden kanadischen Ministerpräsidenten Mark Carney. Dieser wurde von den Abgeordneten des Europaparlaments mit Beifall empfangen. Am Donnerstag soll er vor dem Parlament sprechen.

Von der Leyen will Onlineplattformen wie Instagram, Snapchat und Tiktok für Kinder unter 13 Jahren verbieten. "Keine sozialen Netzwerke unter 13 Jahren, kein eigenes Nutzerkonto unter 15 Jahren", forderte sie. 13- und 14-Jährige sollen Profile mit eingeschränkten Funktionen und begrenzter Nutzungszeit am Tag nutzen können, "die von Eltern eingerichtet und beaufsichtigt werden."

Hinsichtlich aktueller Befürchtungen um möglicherweise gefährliche Entwicklungen bei Künstlicher Intelligenz will von der Leyen mit den führenden KI-Entwicklern darüber beraten, wie sie ihre Entwicklung der Technologie verlangsamen können. Sie werde die Unternehmen "zu einer Diskussion darüber einladen, wie wir die laufenden Bemühungen der Industrie unterstützen können, einen Gang zurückzuschalten". Zugleich müsse die EU ihre eigene KI-Entwicklung vorantreiben.

Nach den Hitzerekorden und Waldbränden in diesem Sommer hat Von der Leyen den Klimawandel als einen der "Wendepunkte unserer Zeit" bezeichnet. "Europa kann, muss und wird bei seinen Klimazielen Kurs halten", versprach von der Leyen. Zudem werde die Kommission einen "europäischen Plan für Hitzewellen vorstellen", sagte sie.

Von der Leyen forderte "bessere Frühwarnsysteme und bessere Krisenvorsorge im Gesundheitswesen". Europa müsse den Klimawandel eindämmen und sich gleichzeitig anpassen, betonte sie.

Um unabhängiger von China zu werden, will die EU-Kommissionspräsidentin eine Europäische Gesellschaft für kritische Rohstoffe gründen.

Ziel sei, das Benötigte zu beschaffen und Bestände anzulegen, etwa für E-Autos, Chips und Batterien, Clean-Tech und Verteidigung. Dabei gehe es sowohl um die Zukunft der Industrie als auch Europas Unabhängigkeit und Sicherheit. Derzeit sei die EU bei vielen kritischen Rohstoffen zu mehr als 80 Prozent abhängig von China, bei einigen seltenen Erden zu 90 Prozent.

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