Hannover: Ermittlungen gegen SPD-Abgeordneten Ahmetovic

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD Hannover, Adis Ahmetovic. Das bestätigte Behördensprecher Oliver Eisenhauer gegenüber dem ZDF. Für die Ermittlungen wurde demnach die Immunität des Bundestagsabgeordneten aufgehoben.

Ahmetovic habe "erfahren, dass die Staatsanwaltschaft auch zu seiner Person ermittelt", heißt es in einer Mitteilung des Anwalts Holger Nitz, auf die Ahmetovics Büro verwies. Zuvor hatte die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" berichtet.

Worum es genau geht, ist unklar. Zu den konkreten Vorwürfen wollte Eisenhauer "aus ermittlungstaktischen Gründen" keine Angaben machen. Die Staatsanwaltschaft stehe mit Ahmetovics Verteidiger in Kontakt, sagte der Sprecher. In der Mitteilung des Anwalts heißt es, Ahmetovic habe sich nichts vorzuwerfen.

Man habe unverzüglich mit der Staatsanwaltschaft Kontakt aufgenommen und umfängliche Kooperationsbereitschaft signalisiert, schrieb der Anwalt. Darauf habe sich die Staatsanwaltschaft bisher leider nicht eingelassen.

"Ohne Kenntnis der Akten und damit der Details, was man ihm eigentlich vorwirft, kann mein Mandant sich nicht gegen den unzutreffenden Vorwurf verteidigen", heißt es weiter.

Die Erklärung des Juristen verweist in dem Schreiben auf die Ermittlungen gegen die beiden SPD-Abgeordneten Steffen Krach und Stefan Politze. Demnach wird gegen beide aufgrund eines Anfangsverdachts der Vorteilsnahme im Zusammenhang mit der Ausschreibung einer Klinik in Lehrte bei Hannover in Niedersachsen ermittelt. Beide Politiker weisen die Vorwürfe zurück.

Ob die vom Anwalt bekanntgemachten Ermittlungen zu Ahmetovic mit der Ausschreibung in Lehrte in Verbindung stehen, geht aus der Mitteilung des Juristen nicht eindeutig hervor. Einen solchen Zusammenhang bestätigte die Staatsanwaltschaft auf Nachfrage ebenfalls nicht und verwies abermals auf ermittlungstaktische Gründe.

Ahmetovic sitzt seit 2021 für die SPD im Bundestag. Seit 2020 ist er Vorsitzender der SPD in Hannover. Zuvor arbeitete er unter anderem als persönlicher Referent des damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil.