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Potsdam: SPD-Oberbürgermeister per Bürgerentscheid abgewählt

Bürgerentscheid zu SPD-Politiker:Potsdam: Oberbürgermeister Schubert abgewählt

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Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist mit einem Bürgerentscheid abgewählt worden - mehr als zwei Drittel stimmten dafür. Zuvor hatte es Kritik um seine Person gegeben.

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (Archivbild)

Im Amt abgewählt: SPD-Politiker Mike Schubert (Archivbild).

Quelle: dpa

Der Oberbürgermeister von Potsdam, Mike Schubert, ist abgewählt worden. Bei einem Bürgerentscheid sprachen sich zwei Drittel der Wähler für das vorzeitige Amtsende des SPD-Politikers als Rathauschef aus, wie die Stadt nach der Auszählung aller Stimmen mitteilte.

Nach rund sieben Jahren im Amt galt Schubert unter anderem wegen einer VIP-Ticket-Affäre als beschädigt. Er hatte kostenlose Eintrittskarten für Sportveranstaltungen angenommen. Auch wegen seines Führungsstils und Personalquerelen stand der 52-Jährige parteiübergreifend in der Kritik.

Nötige Mindeststimmenzahl nur knapp überschritten

Die Wahlbeteiligung lag laut vorläufigem Ergebnis vom Abend bei 37,2 Prozent. Die Frage, über die abgestimmt wurde, war im Wortlaut: "Stimmen Sie für die Abwahl des Oberbürgermeisters Mike Schubert?"

  • Mit "Ja" stimmten 68,3 Prozent - 36.228 Stimmen
  • Mit "Nein" stimmten 31,7 Prozent - 16.793 Stimmen

161 Stimmen (0,3 Prozent) waren ungültig. Das notwendige Quorum von mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten (35.764 "Ja"-Stimmen) wurde knapp überschritten. In der Landeshauptstadt von Brandenburg waren insgesamt 143.200 Menschen ab 16 Jahren wahlberechtigt.

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Fraktionen seit Längerem im Clinch mit Schubert

Der Oberbürgermeister stand politisch im Abseits. Allein die SPD unterstützte Schubert noch, der 2018 zum Rathauschef gewählt worden war. Alle anderen Stadtfraktionen forderten einen personellen Neuanfang an der Spitze der Stadt.

Im vergangenen Jahr geriet Schubert dann massiv unter Druck, weil er jahrelang kostenlose VIP-Karten von Sportvereinen annahm. Die Staatsanwaltschaft hatte im Dezember 2024 ein Verfahren wegen Vorteilsannahme gegen den Oberbürgermeister aber eingestellt - gegen Zahlung von Geldauflagen. Schubert bestritt stets, korrupt zu sein, räumte aber ein, sich angreifbar gemacht zu haben.

Einen Rücktritt lehnte der SPD-Politiker stets ab

Die Fraktionen - von Grünen und Linken bis zu CDU und FDP - warfen Schubert wiederholt Führungsversagen vor. Ihm wurden etwa lange Wartezeiten im Bürgerservice, Probleme beim Wohngeld und beim Personal in der Stadtverwaltung angelastet. Außerdem entbrannte Streit um Millionen-Einsparungen wegen der klammen Kassen der Stadt. Einen freiwilligen Rücktritt lehnte der SPD-Mann stets ab.

Nun muss der 52-Jährige nach dem Votum der Bürger vorzeitig abtreten. Seine reguläre Amtszeit hätte bis 2026 gedauert.

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Schon einmal war in Potsdam eine Abwahl-Initiative erfolgreich - 1998 gegen den damaligen SPD-Oberbürgermeister Horst Gramlich. 2022 war der damalige SPD-Oberbürgermeister von Frankfurt/Main, Peter Feldmann, in einem Bürgerentscheid abgewählt worden.

Quelle: dpa, ZDF
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