Wehrpflicht: Miersch schiebt Gepräche in nächste Legislatur

In dieser Legislaturperiode wird es nach Angaben von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch keine Verhandlungen über eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht geben.

"Über eine Wehrpflicht kann man dann gegebenenfalls in der kommenden Legislaturperiode verhandeln, in dieser nicht", so Miersch gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

Miersch hält das Ziel von 60.000 zusätzlichen Soldaten mittelfristig für erreichbar. "Aktuell wären auch nicht annähernd ausreichend Ausbildungskapazitäten vorhanden." Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte erklärt, dass bis zu 60.000 Soldaten zusätzlich in der aktiven Truppe der Bundeswehr für die neuen Nato-Planungsziele zur verstärkten Verteidigungsfähigkeit nötig seien.

Der Vorsitzende des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, forderte hingegen erneut eine Rückkehr zur Wehrpflicht. "Bei Fähigkeitszielen der Nato von rund 250.000 aktiven Soldatinnen und Soldaten muss jedem nun klar sein, dass es ohne die Reaktivierung der Wehrpflicht nicht geht", sagte er der "Rheinischen Post". "Auch eine ausreichend große Reserve als zweite Säule der Truppe lässt sich ohne Wehrpflicht nicht aufbauen." Reservistinnen und Reservisten kämen "maßgeblich in großer Zahl aus der Wehrpflicht".

Der neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), sagte in den ARD-"Tagesthemen", die Truppe müsse vor Überforderung geschützt werden. Vielleicht müsse es sogar wieder einen verpflichtenden Wehrdienst geben. "Als Wehrbeauftragter werde ich mir das auf Wiedervorlage legen, und zwar noch dieses Jahr."

Auch Verbands-Chef der Bundeswehr, André Wüstner, hatte der schwarz-roten Koalition geraten, schon jetzt die Weichen für eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht zu stellen. Um die erhöhten Nato-Ziele zu erreichen, müsse der freiwillige Dienst zudem attraktiver werden, sagte Wüstner. Er meldete Zweifel an, dass es nur auf der Grundlage von Freiwilligkeit gelingen werde, bis zu 60.000 zusätzliche Männer und Frauen für die aktive Truppe zu gewinnen.

Miersch sagte, die Kernfrage laute: "Wie sorgen wir dafür, dass der Dienst attraktiv wird?" Er erklärte: "Das war allein schon wegen der mangelnden Ausrüstung nicht möglich. Boris Pistorius kann jetzt investieren und junge Leute anders ansprechen." Man werde jetzt abwarten, wie das Konzept des Verteidigungsministers für eine freiwillige Aufstockung der Truppe anläuft.