Interview
Europa-Gipfel in Tirana:Merz' Speeddating mit Erdogan und Orban
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Beim Mega-Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft zeigt sich Merz als Kanzler fast dem ganzen europäischen Kontinent. Mit Erdogan und Orban stehen schwierige Gespräche an.
Heute trifft der neue Bundeskanzler Friedrich Merz auf ganz Europa. Zu einem Mega-Gipfel ist er in Albaniens Hauptstadt Tirana gelandet. Dorthin sind die Staats- und Regierungschefs aus 47 Ländern gekommen, also fast aller des Kontinents. Es fehlen, weil nicht eingeladen: Russland und Belarus.
Das charakterisiert die Idee der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG). So heißt dieses pro-westliche Format, das sich alle sechs Monate in einer anderen europäischen Hauptstadt trifft. Die EPG war vor einigen Jahren eine Antwort von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf Russlands Einmarsch in die Ukraine. Damit sollen auch jene Staaten regelmäßig mit der EU im Austausch sein, die ihr nicht angehören.
Anders gesagt: Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine sollen die EPG-Treffen Staaten an den Westen binden, die unter dem Einfluss Moskaus stehen: Länder wie Serbien, Georgien, Moldau, Armenien, Aserbaidschan, Nordmazedonien.
Mitglieder der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG)
ZDFheute Infografik
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EPG-Gipfel: Merz trifft wichtigste europäische Partner
Für Bundeskanzler Merz ist dieses Format aus einem anderen Grund wichtig. Eine Woche nach der historischen gemeinsamen Fahrt im Sonderzug nach Kiew trifft Friedrich Merz seine drei wichtigsten europäischen Partner wieder, um ihren Einsatz für die Ukraine fortzusetzen.
Die "E4", wie sich die vier europäischen Staatenlenker aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen nennen, sehen sich als die Crew, die den laufenden Verhandlungsprozess zwischen der Ukraine und Russland ausgelöst haben. So jedenfalls interpretieren sie die Entwicklung.
Speeddating für den neuen Bundeskanzler
Niemand von ihnen macht sich Illusionen, dass nun bald Frieden herrschen wird. Nicht einmal mit einem Waffenstillstand, den die "E4" ja bedingungslos gefordert haben, rechnen sie. Seitens Merz wird es aber dennoch als kleiner Erfolg gesehen, dass Russland und die Ukraine erstmals seit drei Jahren wieder direkt miteinander reden.
Für Merz ist der Tagesausflug nach Tirana auch eine Vorstellungsrunde. Denn der Gipfel soll vor allem informellen Treffen dienen. Für den neuen Bundeskanzler Gelegenheit zum Speeddating mit denen, die er noch nicht persönlich kennt.
Merz: Treffen mit Erdogan und Orban
So hat er sich mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verabredet. Ihn hatte er schon im September treffen wollen, konnte dann aber nicht. Gestern wollten sie telefonieren, da musste Erdogan absagen wegen des Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Und genau diese jüngste Entwicklung ist ihr Gesprächsthema.
Ebenso bei dem ersten bilateralen Treffen zwischen Merz und Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban oder Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Sie von schärferen Sanktionen gegen Russland zu überzeugen, wird für Merz wesentlich leichter sein, als ihn, seinen ungarischen Kollegen.
Viel Abstimmung ist hier nötig. Insofern wird dieser zehnte Tag im Amt des zehnten Bundeskanzlers gut gefüllt sein mit Terminen - und neuen Eindrücken Europas, sowohl für ihn als auch von ihm.
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