Afghanistan-Evakuierung: Merkel im Untersuchungsausschuss

Im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags wird am Donnerstag die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Zeugin vernommen. In Merkels Kanzlerschaft fiel 2021 der Abzug der Bundeswehr aus dem Land und die folgende überstürzte Evakuierungsmission.

Zuvor hatten im August 2021 die Taliban die Hauptstadt Kabul zurückerobert. Vor Merkel wird ihr damaliger Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) als Zeuge vernommen.

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Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss soll die Umstände der militärischen Evakuierungsaktion aufklären. Im Zentrum steht dabei auch die Frage, ob durch eine Fehleinschätzung der Sicherheitslage afghanischer Mitarbeiter deutscher Organisationen gefährdet wurden und früher Vorbereitungen für deren Schutz oder Ausreise hätten getroffen werden müssen.

Viele Ortskräfte von Bundeswehr, Polizei und Entwicklungsorganisationen mussten wegen des überraschenden Abzugs zurückbleiben.

Merkel und Braun sollen unter anderem erklären, weshalb der Bundesnachrichtendienst (BND) eine mögliche Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban im August 2021 nicht erwartet hatte.

Denn die Fachaufsicht für den BND liegt beim Kanzleramt. Ziel des Untersuchungsausschusses ist es auch, Empfehlungen für das Handeln in der Bundesregierung in künftigen Krisen und Konflikten abzugeben.

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Der frühere Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte bei seiner Befragung durch den Ausschuss Ende November erklärt, er habe noch bei einem Besuch in der afghanischen Hauptstadt Ende April 2021 "nicht den Eindruck eines zusammenbrechenden Regimes" gehabt.