von Christiana Ennemoser
Am Sonntag wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Welche Parteien und Kandidaten zur Wahl stehen, wie es in den Umfragen steht: Antworten auf die wichtigsten Fragen.
In den meisten Bundesländern wird alle fünf Jahre der Landtag neu gewählt - so auch in Brandenburg. Es ist das dritte und letzte Bundesland, in dem 2024 Bürgerinnen und Bürger über ihre Abgeordneten im Land abstimmen.
Landtagswahlen finden in Brandenburg frühestens 57 und spätestens 60 Monate nach der letzten Wahlperiode statt. So schreibt es das Landeswahlgesetz vor.
Die letzte Landtagswahl in Brandenburg fand am 1. September 2019 statt. Der achte Landtag wird deshalb am Sonntag, dem 22. September 2024, gewählt.
Vor fünf Jahren erhielt die SPD in Brandenburg die meisten Stimmen und ging eine Kenia-Koalition mit CDU und Grünen ein.
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) strebt eine weitere Amtszeit an. Die AfD liegt derzeit jedoch in den Umfragen vorn und will ebenfalls künftig Brandenburg regieren.
Der Landtag besteht aus 88 Abgeordneten. Die Hälfte von ihnen wird durch Mehrheitswahl in den 44 Wahlkreisen, die übrigen durch Verhältniswahl nach den Landeslisten der Parteien, politischen Vereinigungen oder Listenvereinigungen gewählt. Es ist also eine Kombination aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht.
Jeder Wähler hat zwei Stimmen: eine Erststimme für die Wahl eines Kandidaten im Wahlkreis (Direktmandat) und eine Zweitstimme zur Wahl einer Liste einer Partei oder politischen Vereinigung (Listenmandat).
Überhangmandate sind Parlamentssitze einer Partei, die über die ermittelte Sitzanzahl nach Zweitstimmen hinausgehen. Das kommt dann zustande, wenn die Anzahl der gewonnenen Direktmandate die Zahl der ihr insgesamt zustehenden Sitze nach Zweitstimmenauszählung übersteigt. Dann erhalten die anderen Parteien Ausgleichsmandate. Die Gesamtzahl der Abgeordneten erhöht sich um die Zahl der Überhang- und Ausgleichsmandate.
Quelle: dpa
Jede wählende Person kann nur eine Erststimme und auch nur eine Zweitstimme abgeben. Für jede Stimmenart ist also nur ein Kreuz zulässig. Beide Stimmen entscheiden jedoch über den Wahlausgang.
Zur Landtagswahl in Brandenburg treten 14 Parteien an. Ein Überblick über sie und ihre Ziele:
Einen Überblick über die Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien sowie vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) - das laut Umfragen ins Parlament einziehen wird - gibt es hier:
Rund 2,1 Millionen Brandenburger sind aufgerufen zu wählen; darunter ca. 100.000 Erstwählende. Wahlberechtigt sind alle Einwohner Brandenburgs mit deutscher Staatsangehörigkeit, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und ihr Wahlrecht nicht durch einen Richterspruch verloren haben.
Zudem müssen Wähler seit mindestens einem Monat ihren ständigen Wohnsitz im Bundesland haben oder sich sonst gewöhnlich dort aufhalten, und sie müssen im Wahlberechtigtenverzeichnis eingetragen sein.
Im Endspurt vor der Wahl läuft es an der Spitze auf einen Zweikampf zwischen SPD und AfD hinaus. Bei der Wahl in Brandenburg käme laut aktuellem ZDF-Politbarometer die AfD derzeit auf 28 Prozent und könnte stärkste Kraft werden.
Die SPD läge mit 27 Prozent auf Platz zwei. Sollte Brandenburgs Ministerpräsident Woidke (SPD) nicht gegen die AfD gewinnen können, hat er bereits seinen Rückzug angekündigt.
Die CDU bliebe demnach drittstärkste Kraft. Für Grüne, Linke und die FDP könnte es knapp werden beziehungsweise der Einzug in den Landtag könnte nicht gelingen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht könnte laut Umfragen aus dem Stand 13 Prozent der Stimmen auf sich vereinen.
BVB/Freie Wähler setzen auf ein Direktmandat, um per Grundmandatsklausel mit mehreren Abgeordneten in den Landtag einziehen zu können.
Spannende Brandenburg-Wahl: Wer trumpft auf, wer fliegt raus? Die Stimmung ist gereizt, der Wahlkampf hitzig. Viel Arbeit vor allem auch für die Politiker aus der zweiten Reihe.
20.09.2024 | 21:29 minTräfen die aktuellen Prognosen ein, würde es für eine Regierung aus SPD und CDU knapp nicht reichen, hier könnte das BSW für eine Koalition gebraucht werden. Aus der bisherigen Kenia-Koalition müssen die Grünen um einen Einzug in den Landtag zittern.
Rein rechnerisch sind verschiedene Koalitionen möglich. Dies ist jedoch abhängig von den inhaltlichen Übereinstimmungen der Parteien. Welche Parteibündnisse inhaltlich in Brandenburg tragfähig sein könnten, zeigt das Koalitionsnavi:
Die Parteien erhielten bei der letzten Landtagswahl folgende Stimmzahl:
Eva Schulz fragt: Kommt Brandenburgs Aufschwung überall an?
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