mit Video
Spahn und Lauterbach:Ex-Minister und ihre Exit-Corona-Strategien
von Britta Spiekermann
SPD und Grüne üben Kritik:Spahn macht Atomwaffenvorschlag - nur Ablenkung?
|
Unionsfraktionschef Spahn macht einen Vorschlag für einen Atomwaffen-Schutzschirm mit deutscher Beteiligung. Grüne und Koalitionspartner SPD wittern Ablenkung von der Maskenaffäre.
Vom Koalitionspartner SPD und den Grünen kommt Kritik an der Forderung von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) nach einem Atomwaffen-Schutzschirm mit deutscher Führungsrolle. "Das ist alles ausgeschlossen für die bisherige Positionierung der Bundesrepublik", sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller dem Sender RTL/ntv. Man sei im Rahmen der nuklearen Teilhabe an der nuklearen Abschreckungsdimension der Nato beteiligt, aber nicht über eigene Atomwaffen.
Vor dem Hintergrund der Vorwürfe gegen Spahn wegen der Corona-Maskenbeschaffung in seiner Zeit als Gesundheitsminister sagte sie:
Ich halte das für ein sehr durchsichtiges Ablenkungsmanöver, das nie politische Wirklichkeit werden wird.
Siemtje Möller, SPD-Fraktionsvorsitzende
Ähnliche Beweggründe Spahns unterstellte auch die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen, Sara Nanni. "Jens Spahn macht Selbstverteidigungspolitik und nicht Verteidigungspolitik", sagte sie dem "Tagesspiegel".
Atomwaffen-Schutzschild für Deutschland? Spahn äußert sich vage
Unterstützender äußerte sich hingegen der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion der AfD, Rüdiger Lucassen. Die nukleare Teilhabe an amerikanischen Atomwaffen stehe infrage, eine Beteiligung an französischen oder britischen werde es nicht geben. "Ein deutsches Atomwaffenprogramm ist daher die logische Konsequenz", sagte er der "Welt".
Spahn hatte sich wie Kanzler Friedrich Merz (CDU) für einen gemeinsamen europäischen Atomwaffen-Schutzschirm ausgesprochen, dies aber mit der Forderung nach einer deutschen Führungsrolle verbunden - ohne konkret zu sagen, was genau er meint.
Auf die Frage, ob Deutschland Atommacht werden solle, antwortete er in der "Welt am Sonntag": "Ich weiß, welche Abwehrreflexe sich jetzt sofort regen, aber ja: Wir sollten eine Debatte über einen eigenständigen nuklearen Schutzschirm führen. Und das funktioniert nur mit deutscher Führung."
Anders als Frankreich und Großbritannien ist Deutschland keine Atommacht, stellt aber im Rahmen der sogenannten nuklearen Teilhabe Kampfflugzeuge bereit, die im Verteidigungsfall mit Atombomben der USA bestückt werden könnten, die in Deutschland lagern.
Standorte der Nato-Atomwaffen in Europa
ZDFheute Infografik
Ein Klick für den Datenschutz
Für die Darstellung von ZDFheute Infografiken nutzen wir die Software von Datawrapper. Erst wenn Sie hier klicken, werden die Grafiken nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server von Datawrapper übertragen. Über den Datenschutz von Datawrapper können Sie sich auf der Seite des Anbieters informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in den Datenschutzeinstellungen. Ihre Zustimmung können Sie im Bereich „Meine News“ jederzeit widerrufen.
Quelle: dpa
Mehr zu Jens Spahn
Exklusiv
Wie eigenmächtig handelte Spahn?:Team "Ich" und die Masken-Milliarden
von Eleni Klotsikas und Britta Spiekermann
FAQ
Maskenbeschaffung während Corona:Warum Spahn unter Druck steht
von Dominik Rzepka
mit Video