Corona-Aufarbeitung im Bundestag: Kommission startet Arbeit

Im Bundestag hat die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ihre Arbeit aufgenommen. Das sei eine "Chance, wieder zu einer gesellschaftlichen Versöhnung zu kommen", betonte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) vor der konstituierenden Sitzung des Gremiums.

Das Gremium mit Abgeordneten und Experten soll die Pandemie und ihre Folgen aufarbeiten und Mitte 2027 einen Bericht mit Erkenntnissen und Handlungsempfehlungen vorlegen. Was ist das große Ziel dieser Aufarbeitung - und wann folgt der Abschlussbericht? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

In der vorigen Wahlperiode, gleich nach der akuten Krise, kam eine Auswertung der Schutzmaßnahmen mit Masken, Tests und Schließungen auf Bundesebene nicht zustande. Diskutiert wurde auch über einen Bürgerrat, die Ampel-Koalition einigte sich aber nicht. Das neue Bündnis aus Union und SPD vereinbarte dann eine Enquete-Kommission. Der Einsetzung stimmten im Juli im Bundestag auch Grüne und Linke zu. Bei der AfD gab es Nein-Stimmen und Enthaltungen.

Beleuchtet werden soll eine Reihe von Aspekten: Die Früherkennung mit Pandemieplänen und Vorsorge; das Krisenmanagement mit den Bund-Länder-Runden der Ministerpräsidentenkonferenz, Krisenstäben und der Einbindung wissenschaftlicher Expertise; der rechtliche Rahmen und die parlamentarische Kontrolle; die Maßnahmen gegen die Virus-Ausbreitung mit Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche, Ältere und Sterbende. Und außerdem Impfungen und das Beschaffen von Schutzausrüstung wie Masken und Tests; Hilfen für Firmen und den Arbeitsmarkt; Folgen für Kultur, Tourismus, Ehrenamtler und Vereine.

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Was ist eine Enquete-Kommission?

Die Kommission tritt zunächst nicht-öffentlich zusammen. Prinzipiell soll sie auch öffentliche Anhörungen von Experten, Interessenvertretern und Betroffenen abhalten und Gutachten einholen können. Perspektiven und Erfahrungen von Bürgern könnten "insbesondere durch öffentliche Formate einbezogen werden", heißt es im Antrag.

Auch eine "altersgerechte Befragung" von Kindern und Jugendlichen ist möglich. Die "laufende Erkenntnisgewinnung" und Ergebnisse sollen der Öffentlichkeit in geeigneter Form zugänglich gemacht werden - unter Berücksichtigung besonders schutzbedürftiger Informationen.

Die Kommission soll dem Bundestag bis zum 30. Juni 2027 einen umfassenden Abschlussbericht mit Erkenntnissen und Handlungsempfehlungen vorlegen. Es kann auch Zwischenberichte zu abgeschlossenen Aspekten geben, was eine frühere parlamentarische und politische Befassung ermöglichen soll. Mitglieder der Kommission können Sondervoten abgeben. Am Ende veröffentlicht werden sollen Protokolle der Sitzungen, wenn das Gremium nicht-öffentlich getagt hat.

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Grüne und Linke tragen die Enquete-Kommission mit, auch wenn sie daneben einen Untersuchungsausschuss zu umstrittenen Maskenkäufen des damaligen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) zu Beginn der Pandemie wollen. Die beiden Oppositionsfraktionen haben dafür aber allein nicht genug Stimmen und riefen die schwarz-rote Koalition vergeblich zu Unterstützung auf.

Die AfD forderte einen U-Ausschuss für eine "schonungslose" Aufarbeitung der ganzen Corona-Zeit. Grüne und Linke lehnen ein gemeinsames Vorgehen aber strikt ab.