Proteste in Gießen: AfD-Jugendkongress beginnt nach Verzögerung

Mit mehr als zwei Stunden Verspätung hat in Gießen der Gründungskongress der neuen AfD-Jugendorganisation begonnen. Wegen Straßenblockaden und Protesten waren viele der rund 1.000 geplanten Teilnehmer nicht zur Messe durchgekommen.

Auch die Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla waren verspätet. Der designierte Chef der neuen Jugendorganisation, Jean-Pascal Hohm, steckte ebenfalls fest. Viele der Plätze in der Halle waren auch zur Eröffnung der Veranstaltung noch leer.

Seit dem frühen Morgen gibt es bereits massive Proteste und Blockaden im Stadtgebiet. Tausende Menschen versammelten sich zu Demonstrationszügen in der hessischen Stadt. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort.

Protestierende skandierten "Alle zusammen. Gegen den Faschismus" und "Stoppt die Brandstifter" bei einer Kundgebung am Bahnhof. Die voraussichtlich größte Demo startete nahe der Innenstadt. Erwartet werden im Tagesverlauf bei rund 30 Veranstaltungen um die 50.000 Gegendemonstranten sowie einer der größten Polizeieinsätze in der Geschichte Hessens.

Rund um Gießen gibt es laut Polizei Personengruppen, die "massiv" Straßen blockierten. An einem Verkehrskreisel in der Stadt blockierte laut Polizei ein Bus mit daran angeketteten Aktivisten den Weg.

Die Polizei begann eine Blockade von 2.000 Personen auf der Bundesstraße 49 zu räumen und setzte nach eigener Aussage auch Wasserwerfer ein, "nachdem die Gruppe auf die mündliche Aufforderung, die Straße freizumachen, nicht reagiert hat".

Zahlreiche Demonstranten versuchten zudem laut Polizei, eine Polizeiabsperrung an einem Umspannwerk vor Gießen zu durchbrechen. Einsatzkräfte hätten das weitere Vordringen verhindert, dabei sei ein Beamter leicht verletzt worden. Teils seien Polizisten mit Steinen beworfen worden. Eine Sprecherin sprach von einer "aktiven Lage mit vielen verschiedenen Schauplätzen" in der Stadt.

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Bislang haben rund zehn Leichtverletzte das Uniklinikum in der mittelhessischen Stadt aufgesucht. Sie seien eigenständig zu Fuß gekommen, "unfallchirurgisch versorgt worden" und wieder gegangen, teilte ein Kliniksprecher der Deutschen Presse-Agentur mit. Es seien etwa Verletzungen an Händen und Beinen gewesen. Weitere Details könne er nicht nennen. Die Polizei sprach mittags zudem von bisher "mehreren leicht verletzten" Einsatzkräften in ihren Reihen.

Der Kliniksprecher sagte: "Es sind auch zwei Schulen zur Erstversorgung eingerichtet worden." Laut dem hierfür zuständigen Landkreis Gießen kamen hier bis zum Mittag noch keine Verletzten. Im Uniklinikum läuft laut dem Sprecher der normale Betrieb auch mit Notfallbehandlungen etwa bei Herzinfarkten und Schlaganfällen weiter, Rettungswege würden von der Polizei freigehalten.

Warum gründet die AfD eine neue Jugendorganisation?

Wodurch fiel die Junge Alternative auf?

Wer ist der designierte Chef der neuen Parteijugend?

Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hatte sich mit Blick auf Gewaltaufrufe aus der linken Szene besorgt gezeigt. Er kritisierte auch die Blockade-Pläne des Bündnisses "Widersetzen". Dieses bewege sich "in einer hochproblematischen rechtlichen Parallelwelt, wenn es sich und seinen Unterstützern ein Recht zur Verhinderung der AfD-Veranstaltung zuspricht", sagte er.

Auch die AfD könne sich auf die Versammlungsfreiheit berufen, ergänzte der Innenminister. "Die AfD ist aktuell keine verbotene Partei."

AfD-Co-Chefin Alice Weidel kritisierte die Proteste gegen das in Gießen stattfindende Gründungstreffen der neuen AfD-Jugendorganisation scharf. "Das ist etwas, was zutiefst undemokratisch ist", sagte Weidel am Samstagmittag in einem Grußwort bei dem Treffen. Sie sprach von einer "Gewaltbereitschaft, vor der man sich regelrecht fürchten muss". Sie appellierte an die Demonstrierenden: "Rüstet ab." Mit den Polizeibeamten müsse "mit Herz und Respekt" umgegangen werden.

Die AfD will in Gießen eine Nachfolgeorganisation für die Junge Alternative (JA) mit dem Namen "Generation Deutschland" (GD) gründen.

Die JA hatte sich im Frühjahr aufgelöst, nachdem sich die AfD von ihr getrennt hatte. Der Grund: Die JA war als eigenständiger Verein nur lose an die AfD angebunden. Mitglieder - mit Ausnahme der Vorstände - mussten nicht Mitglied der Partei sein und agierten weitgehend unabhängig.

Offen sein soll die Organisation für alle AfD-Mitglieder unter 36. Das sind nach Angaben des designierten Vorsitzenden, Jean-Pascal Hohm, mehr als 10.000. Die neue Jugendorganisation könnte also deutlich größer werden als der Vorgänger JA mit zum Schluss rund 4.000 Mitgliedern.