Wadephul hält an Einschätzung zu Syrien fest: "Nüchterne Analyse"

Außenminister Johann Wadephul hält auch nach unionsinterner Kritik an seiner Einschätzung der Lage in dem vom Bürgerkrieg gezeichneten Syrien fest.

Sein Satz, dass die Rückkehr an zerstörte Orte in Damaskus kurzfristig nur sehr eingeschränkt möglich sei, "ist das Mindeste, was man an der Stelle sagt und dabei bleibe ich auch, weil es meine nüchterne Analyse ist", sagte der CDU-Politiker beim Wirtschaftsgipfel der "Süddeutschen Zeitung".

Ende Oktober hatte Wadephul beim Besuch einer schwer verwüsteten Vorstadt von Damaskus angezweifelt, dass angesichts der massiven Zerstörung kurzfristig eine große Zahl syrischer Flüchtlinge freiwillig dorthin zurückkehren werde. "Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben", sagte er. Eine Woche später soll er in einer Sitzung der Bundestagsfraktion nach Angaben mehrerer Teilnehmer gesagt haben, Syrien sehe schlimmer aus als Deutschland 1945. Auch diese Aussage zog massive Kritik nach sich.

Wadephul sagte nun, er sei "durch ein völlig zerbombtes Damaskus gefahren". Er habe sich schildern lassen, wie die tatsächliche Situation dort sei, es gebe keine Elektrizität, kein Wasser, kein Abwasser.

Andere Städte wie Homs und Aleppo seien noch viel zerstörter, es habe Flächenbombardements von Russen und Assads Truppen und Giftgaseinsätze gegeben, es gebe jede Menge Blindgänger dort. Das erinnere natürlich, zumindest dort, wo das geschehen sei, schon an die Bilder nach dem Zweiten Weltkrieg.

Wadephul sagte, die Bundesregierung helfe, damit der Wiederaufbau, den in Deutschland Trümmerfrauen gemacht hätten, dort auch Trümmermänner und Trümmerfrauen mit deutscher Hilfe machten. Aber die Syrer müssten auch motiviert werden, dort an die Arbeit zu gehen. "Wir müssen auch ein bisschen Druck ausüben." Das gelinge aber nur, wenn es in angemessener Art gemacht werde. Es sei der Wille der syrischen Regierung, viele in das Land zu bekommen.

Wadephul betonte, es sei klar, dass Straftäter und Gefährder zurückgeführt würden, und diejenigen, die es nach vielen Jahren nicht geschafft hätten, die deutsche Sprache zu lernen, irgendeine Ausbildung zu machen und in einen Erwerbsprozess hineinzukommen, nicht dauerhaft durch den deutschen Steuerzahler finanziert würden. Aber es gebe auch viele Syrerinnen und Syrer, die sich hervorragend in die deutsche Gesellschaft eingebracht hätten.