Midterms: Trump stellt Wahlergebnis infrage und droht Demokraten

US-Präsident Donald Trump hat Zweifel am Ausgang der Kongresswahl geschürt, bei der seine Republikaner eine deutliche Niederlage erlitten haben. Außerdem hat er das Justizministerium zu Ermittlungen gegen die Demokraten wegen angeblicher Bedrohungen angewiesen. Die Demokraten hatten Untersuchungen gegen Trump und hochrangige Mitglieder seiner Regierung angekündigt.

Trump warf den Demokraten am Samstag in einem Beitrag auf Truth Social vor, "Drohbriefe an viele Menschen, allesamt unschuldig", zu verschicken. Er wies Justizminister Todd Blanche an, Ermittlungen gegen Politiker der Demokratischen Partei aufzunehmen. Zugleich verbreitete er eine Reihe von Beiträgen, in denen der Vorsprung der Demokraten bei der Parlamentswahl in den USA als zu hoch infrage gestellt wurde.

Mit ihrer künftigen parlamentarischen Mehrheit haben die Demokraten die Macht, Vorwürfe des Amtsmissbrauchs und der Korruption gegen Trump und sein Umfeld durch Ausschüsse untersuchen zu lassen.

Trump behauptete außerdem, die Demokraten hätten Geldgebern der Republikaner mit Gefängnisstrafen gedroht. In den vergangenen Tagen hatte der demokratische Senator Richard Blumenthal Briefe unter anderem an die mit der Trump-Familie verbundene Digitalwährungs-Firma World Liberty Financial sowie an Geldgeber für den Ballsaal am Weißen Haus verschickt.

Darin forderte Blumenthal, freiwillig Anfragen in Untersuchungsverfahren der Parlamentskammer bis zum 4. Januar zu beantworten. Andernfalls werde man "alternative Maßnahmen" zur Durchsetzung erwägen müssen. Blumenthal dürfte im Januar den Vorsitz im Untersuchungs-Unterausschuss des Senats übernehmen.

Am Samstag forderte Trump bei Truth Social zudem, den republikanischen Amtsinhaber Dan Sullivan im noch offenen Rennen um einen Senatssitz in Alaska zum Sieger zu erklären. Der Wahlkampf war kontrovers, da auf dem Stimmzettel auch der unabhängige Kandidat Dan J. Sullivan stand.

Die Trump-Regierung stellte schon vor dem Wahltag den künftigen Ausgang der Abstimmung wegen Verwechslungsgefahr infrage. Der Versuch, in die Wahl in Alaska einzugreifen, wurde von einem Richter aber abgewiesen. Aktuell führt dort knapp die Demokratin Mary Peltola vor Amtsinhaber Sullivan.

Trump sorgte am Wochenende auch für Rätselraten mit der Ankündigung, dass er dem Kampfsport-Unternehmer Dana White den Posten als Sprecher des Weißen Hauses angeboten habe. White habe die "unorthodoxe Idee" abgelehnt, berichtete einige Stunden später der Sender CNN.

Das Promiportal "TMZ" schrieb dagegen, White wolle sich am Montag mit Trump im Weißen Haus treffen, um "die Dinge zu besprechen". Der Sprecherposten im Weißen Haus ist schon seit Wochen unbesetzt.