Trump will ausländischen Harvard-Studierenden Einreise verwehren

Neben einem Einreiseverbot für ein Dutzend Länder will US-Präsident Donald Trump auch fast allen ausländischen Staatsangehörigen die Einreise verwehren, die an der Elite-Universität Harvard studieren wollen. Die Einreisebeschränkung solle zunächst für sechs Monate gelten, kündigte Trump an.

Sie soll sich gegen ausländische Staatsangehörige richten, die ausschließlich oder hauptsächlich in die USA einreisen wollen, um an der Uni zu studieren oder an einem von ihr veranstalteten Austauschprogramm teilzunehmen.

Das US-Außenministerium wird zudem angewiesen, zu prüfen, ob die Visa von ausländischen Staatsangehörigen, die bereits an der Uni sind, aufgehoben werden sollten. Die Einreisebeschränkung gelte nicht für Personen aus dem Ausland, deren Einreise - etwa nach Feststellung durch US-Außenminister Marco Rubio - im nationalen Interesse liege.

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Das Verhalten von Harvard habe die Elite-Uni seiner Auffassung nach zu einem ungeeigneten Ziel für ausländische Studierende und Forscher gemacht, begründete Trump das Vorhaben.

Der Schutz der nationalen Sicherheit der USA erfordere es, dass Gastinstitutionen der Regierung auf Anfrage ausreichende Informationen zur Verfügung stellen, um ihr zu ermöglichen, Fehlverhalten ausländischer Studierender zu erkennen und zu bekämpfen.

Solange die Universität nicht die Informationen weitergebe, die seine Regierung zum Schutz der nationalen Sicherheit brauche, liege es im nationalen Interesse, ausländischen Staatsangehörigen den Zugang zu Harvard im Rahmen eines Bildungsaustauschs zu verweigern, hieß es weiter.

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Dass die US-Regierung Harvard daran hindern will, internationale Studierende aufzunehmen, ist schon länger bekannt. Heimatschutzministerin Kristi Noem hatte vor knapp zwei Wochen mitgeteilt, entsprechende Schritte eingeleitet zu haben.

Künftig dürfte die Universität im Rahmen eines speziellen Bundesprogramms keine neuen Studierenden aus dem Ausland mehr aufnehmen, hieß es.

Doch die Blockade einer US-Bundesrichterin hindert die US-Regierung aktuell daran, Harvard die Aufnahme ausländischer Studierender zu untersagen. Ihre Entscheidung ist jedoch noch kein endgültiges Urteil.

Die US-Regierung wirft Hochschulen wie Harvard eine linksliberale Ausrichtung und zu wenig Maßnahmen gegen Antisemitismus vor. Anders als andere Universitäten widersetzt sich Harvard weitreichenden politischen Vorgaben aus Washington und geht juristisch dagegen vor.

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Die US-Regierung hat deshalb Bundeszuschüsse in Milliardenhöhe für Harvard gestrichen - und plant nach eigenen Angaben die Kürzung aller verbleibenden Bundesmittel.

Harvard hatte sich Mitte April geweigert, Diversitätsprogramme - wie von der Regierung gefordert abzuschaffen - und seine Studierenden zu durchleuchten. Harvard-Präsident Alan Garber räumte einzelne antisemitische Vorfälle ein.