Zollstreit-Frist: Donald Trump verschiebt Inkrafttreten der Zölle

US-Präsident Donald Trump hat die Frist der bislang für diesen Mittwoch angepeilten Zölle auf den 1. August verschoben. Er unterzeichnete am Montagnachmittag (Ortszeit) ein entsprechendes Dekret. Allerdings ließ sich Trump mit Blick auf die neue Frist erneut Spielraum. Auf die Frage, ob der 1. August als Datum feststehe, sagte Trump:

Ausgenommen ist dabei China - mit dem Land gibt es eine separate Vereinbarung. Importaufschläge für andere Länder sind bis August zunächst vom Tisch - allerdings sind noch viele Details offen, unter anderem, wie die EU und die USA künftig Handel miteinander betreiben wollen.

Denn auch für die Europäische Union wäre die Frist am Mittwoch abgelaufen. Schon länger verhandelt sie mit den Vereinigten Staaten im Zollstreit - der Ausgang ist offen. Was genau die neue Frist für die EU bedeutet, war zunächst unklar.

Trump verschickte am Montag die ersten von mehreren angekündigten Briefen an Länder mit neuen Zollbestimmungen, darunter sind Japan, Südkorea, Südafrika und Malaysia.

So sollen etwa auf alle Produkte aus Japan und Südkorea, die in die USA eingeführt werden, ab dem 1. August Zölle in Höhe von 25 Prozent erhoben werden.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, sagte, wechselseitige Zölle oder die in den Schreiben aufgeführten neuen Zölle werden in Kraft treten - "oder es werden Vereinbarungen getroffen". Diese Länder werden demnach weiterhin mit den Vereinigten Staaten verhandeln. Man habe viele positive Entwicklungen in die richtige Richtung gesehen.

Die EU setzte auf eine Grundsatzvereinbarung zum Zollstreit mit den USA. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe am Sonntag mit US-Präsident Trump zum aktuellen Verhandlungsstand telefoniert, sagte ein Sprecher in Brüssel. Man sei am "Anfang der Schlussphase", hieß es am Montagmittag. Zu Details des Gesprächs wollte der Sprecher keine Angaben machen.

Im April hatte Trump einen Basiszoll in Höhe von zehn Prozent auf fast alle Importe aus der EU eingeführt. Zusätzlich gelten Sonderzölle auf bestimmte Produkte, etwa auf Stahl- und Aluminium- sowie Autoimporte. Mit seiner Zollpolitik will Trump erreichen, dass mehr in den USA produziert wird.

US-Finanzminister Scott Bessent sagte im Sender CNN, er erwarte infolge der Briefe schnell viele Deals. Er sprach zudem von ungefähr 100 Briefen an kleine Länder, mit denen die USA keinen großen Handel treiben.

"Die Länder bekommen einen Brief, der besagt: Wenn wir keine Vereinbarung erreicht haben, fallt ihr auf das Niveau vom 2. April zurück." An dem Tag hatte Trump sein weitreichendes Zollpaket angekündigt.