Streit um Journalisten: Moskau bestellt deutschen Botschafter ein

Im Streit um den Umgang mit Korrespondenten russischer Staatsmedien in Deutschland ist der deutsche Botschafter in Moskau einbestellt worden. Das russische Außenministerium berief Alexander Graf Lambsdorff ins Ministerium, "um ihn über Vergeltungsmaßnahmen als Reaktion auf die Verfolgung russischer Journalisten zu informieren", wie ein Ministeriumssprecher der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass sagte.

Lambsdorff verließ das Außenministerium nach rund zwei Stunden. Es habe ein langes, interessantes Gespräch gegeben, in welchem die Bedingungen für die Arbeit von Korrespondenten erörtert wurden, sagte Lambsdorff russischen Medien zufolge beim Verlassen des Gebäudes. Der Dialog werde fortgesetzt, kündigte er an. Details nannte er jedoch nicht.

Russischen Medienberichten zufolge geht es um den Mitarbeiter einer russischen staatlichen Medienholding, der Deutschland verlassen soll. Die Einwanderungsbehörde der Stadt Berlin verlängerte demnach die Aufenthaltspapiere des Mannes nicht. Frau und Kind seien ebenfalls vorübergehend die Pässe abgenommen worden, heißt es.

Es werde in Deutschland alles getan, damit russische Journalisten das Land verlassen, hatte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Donnerstag gesagt. Sie hatte den Schritt sowie weitere "Gegenmaßnahmen" zuvor angekündigt. Deutschland weigere sich, seinen Verpflichtungen zum Schutz von Pressefreiheit und Meinungsvielfalt nachzukommen, hatte sie erklärt.

Auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg hatte Sacharowa vergangene Woche bereits mit Strafmaßnahmen gegen deutsche Journalisten gedroht. In einem Interview erklärte sie, dass jetzt unter den deutschen Journalisten Kandidaten ausgewählt werden, die in Moskau arbeiten.

Im November 2024 hatte Russland wegen eines ähnlichen Streits bereits zwei ARD-Mitarbeiter ausgewiesen. Damals war die Aufenthaltsgenehmigung von zwei für das russische Staatsfernsehen arbeitenden Männern in Berlin nicht verlängert worden.

Mit der förmlichen Einbestellung eines Botschafters signalisiert die Regierung des Gastlandes eine deutliche Verstimmung. Sacharowa äußerte scharf formulierte Vorwürfe:

Es werde Druck ausgeübt, Hetze und Propaganda betrieben, um russische Journalisten verächtlich zu machen, klagte sie. Dies betreffe nicht nur Journalisten selbst, sondern inzwischen auch deren Familien.