Pistorius wirbt für Zukunft der UN-Blauhelm-Missionen

Es ist eine etwas merkwürdige Situation, als Deutschland am Donnerstagmorgen die Verantwortung für die alle zwei Jahre stattfindenden Ministerkonferenzen für UN-Friedenseinsätze an die Niederlande und Indonesien übergibt. In einem dunklen Gang, vor den rund 130 Fahnen der UN-Nationen, begrüßt Boris Pistorius (SPD) freundlich die UN-Botschafterin der Niederlande und den Botschafter Indonesiens. Es hat etwas Symbolisches für die möglicherweise dunkle Zukunft künftiger Blauhelm-Missionen.

Pistorius ist alarmiert. "Sie alle wissen, dass der Multilateralismus und die regelbasierte internationale Ordnung derzeit unter Beschuss stehen. Bedeutet das, dass wir den Kopf in den Sand stecken sollten? Meine Antwort lautet: Nein", so der deutsche Verteidigungsminister in seiner Rede.

Im letzten Jahr hatte Deutschland 130 Staaten in Berlin versammelt, um für die Zukunft von derartigen Blauhelm-Missionen zu werben. Dies ist jetzt die Aufgabe der Nachfolger.

Deutschland unterstützt ausdrücklich solche Blauhelm-Missionen. Oft schon hat man dabei den Ausstieg aus der einen oder anderen Mission verpasst. So etwa aus der seit 20 Jahren andauernden Beteiligung an der Unifil-Mission vor der Küste des Libanon. Mit einem oder mehreren Kriegsschiffen hat man die Seewege kontrolliert, versucht, den Waffenschmuggel der Hisbollah zu stören.

Die Mission läuft jetzt zum Jahresende aus, derzeit verhandeln die Nationen im Sicherheitsrat, wie es weiter geht. Die weitere Präsenz einer deutschen Fregatte oder anderer Kriegsschiffe schließt Pistorius auf jeden Fall aus. Man könne bei der "Ausbildung der libanesischen Armee helfen" oder im Bereich der Logistik, so der Verteidigungsminister im Anschluss vor Journalisten.

Unterstützung und Ausbildung - das ist überhaupt der Schwerpunkt, den sich Pistorius für das deutsche Engagement vorstellt. Deutsche Soldaten, die möglicherweise für Jahre in weit entfernten Konfliktgebieten gebunden sind, entsprechen offenbar nicht der Idee des Ministers, der in Europa ebenfalls eine angespannte Sicherheitslage sieht.

Und so gibt er, der als einziger auf der Ebene eines Regierungsmitglieds bei der Zeremonie anwesend ist, mit seiner Rede eine Linie vor:

Pistorius setzt auf Effektivität und Sicherheit. Die UNO und ihre Mitgliedsnationen müssten "sicherstellen, dass unsere Friedenstruppen über die erforderliche Ausbildung, Ausrüstung und die nötigen Fähigkeiten verfügen, um den Bedrohungen zu begegnen, die zu ihrem Alltag im Einsatzgebiet gehören - etwa improvisierten Sprengvorrichtungen (IEDs) und Drohnen".

Das klingt sehr nach einer deutschen Aufgabe. Denn darin hat man seit Jahren Erfahrung gesammelt. In Auslandseinsätzen wie in Afghanistan oder bei der Ausbildung der ukrainischen Armee.

Mathis Feldhoff ist Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio.

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