Montenegro, Moldau, Albanien: Endspurt zum EU-Beitritt

Bereits im Juni 2027 könnte Montenegro einen Beitrittsvertrag mit der Europäischen Union unterzeichnen. Das geht aus einem Zeitplan hervor, den die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel vorstellte. Voraussetzung dafür ist laut der Behörde, dass das Land im gleichen Tempo wie zuletzt Reformen durchführt.

Den Abschluss der Verhandlungen zum Beitritt erwartet die Kommission noch Ende dieses Jahres. Montenegro strebt an, offiziell 2028 als 28. Land der EU beizutreten. Bis dahin müssen an mehreren Stellen im weiteren Beitrittsprozess des Westbalkanstaats noch alle nationalen Parlamente in der EU zustimmen.

Zudem hat das Nachbarland Kroatien noch "eine Reihe von Erwartungen" in Bezug auf Montenegro, wie ein hochrangiger EU-Beamter es formulierte. Brüssel geht demnach aber nicht davon aus, "dass diese Frage zu einem Hindernis" auf Montenegros Weg in die EU werde.

Montenegros Zeitplan ist Teil des jährlichen Erweiterungspakets der Kommission. Darin bewertet sie die Fortschritte der Beitrittskandidaten im vergangenen Jahr. Für die vier Länder, die in der jüngsten Zeit die deutlichsten Schritte auf die EU zu gemacht haben, legte die Behörde erstmals konkrete Fahrpläne für das kommende Jahr vor. Es handelt sich dabei um Montenegro, Albanien, Moldau und die Ukraine.

Die Kommission sieht in der Erweiterung der Union einen Beitrag zu Frieden, Stabilität und Wohlstand in Europa. Voraussetzung sei, dass die Kandidatenländer demokratische und rechtsstaatliche Reformen umsetzten und sich wirtschaftlich an die EU annäherten. Dies erfolgt im Rahmen des EU-Beitrittsprozesses.

Auch Albanien attestiert die EU-Kommission Fortschritte: Bei anhaltendem Reformtempo könnten 2027 die Beitrittsverhandlungen abgeschlossen werden. Mit der Republik Moldau verhandelt die EU bisher über die ersten vier von mehr als 30 Themenbereichen. Wenn Moldau sein Reformtempo beibehalte, sei ein Abschluss der Verhandlungen bis Anfang 2028 möglich.

"Europa muss stärker werden", erläutert ZDF-Korrespondent Ulf Röller am Mittwoch im ZDF-Mittagsmagazin den Nachdruck in den Beitrittsverhandlungen. "Insofern will man sehr vielen Ländern, die eben noch nicht in der EU sind - Montenegro, Albanien, Ukraine, Moldau - eine Perspektive eröffnen, um sie näher an Europa ranzuziehen, um sie wegzuziehen von Russland."

Mit der Ukraine laufen trotz des Kriegs ebenfalls Verhandlungen in vier Themenfeldern. Die Kommission empfiehlt für das kommende Jahr, den Fokus auf Zwischenziele zu setzen, zum Beispiel im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und zur Reform der öffentlichen Verwaltung.

Bei den übrigen Staaten, die zu den offiziellen EU-Beitrittskandidaten zählen, kommt der Prozess deutlich langsamer voran. Serbien machte nach Einschätzung der Kommission keine wesentlichen Fortschritte.

In Nordmazedonien stehen notwendige Verfassungsänderungen aus, Bosnien und Herzegowina entferne sich etwa durch antieuropäische Narrative im Land weiter vom Weg in die EU. Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei liegen seit 2018 auf Eis. Georgiens Beitrittsprozess ist nach Einschätzung der Kommission faktisch zum Stillstand gekommen.