IStGH-Chefankläger Karim Khan tritt vorübergehend zurück

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Karim Khan, ist im Zusammenhang mit einer Untersuchung über mutmaßliche sexuelle Übergriffe vorübergehend zurückgetreten. Bis zum Abschluss einer Untersuchung lege er sein Amt nieder, teilte das Gericht mit.

Eine Kommission der UN untersucht die Beschuldigungen seit November. Ergebnisse werden in Kürze erwartet.

Es geht um Vorwürfe, der 55-Jährige habe über mehr als ein Jahr hinweg versucht, eine Mitarbeiterin zu einer sexuellen Beziehung zu zwingen und sie gegen ihren Willen begrapscht. Er hatte die Vorwürfe als haltlos zurückgewiesen und selbst auf eine Untersuchung gedrängt. Nach Angaben seines Büro werden Khans Stellvertreter vorerst die Amtsgeschäfte des UN-Chefanklägers führen.

Im vergangenen Jahr ergaben Recherchen der Nachrichtenagentur AP, dass sich das mutmaßliche Opfer zwei IStGH-Angestellten anvertraute, die die Vorwürfe dann meldeten. Dies geschah wenige Wochen bevor Khan Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, seinen damaligen Verteidigungsminister Joav Galant und drei Hamas-Anführer wegen Kriegsverbrechen beantragt hatte.

Was ist der IStGH?

Seither steht das Gericht unter großem Druck der USA. US-Präsident Donald Trump hatte Sanktionen gegen das Gericht und insbesondere Ankläger Khan verhängt. Durch die Sanktionen ist die Arbeit des Gerichts gefährdet.

Khan erwirkte in seiner Laufbahn unter anderem einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen des Vorwurfs der unrechtmäßigen Verschleppung ukrainischer Kinder. Der IStGH mit Sitz in Den Haag verfolgt seit 2002 besonders schwerwiegende Straftaten wie Kriegsverbrechen.