Iran: Abkommen mit USA wohl in kommenden Tagen

Irans Außenminister Abbas Araghtschi hat sich optimistisch über eine baldige Einigung auf eine Friedensvereinbarung mit den USA gezeigt. Am Freitagabend sagte Araghtschi im iranischen Staatsfernsehen:

Die Unterzeichnung des Abkommens werde "zunächst digital" erfolgen, kündigte Araghtschi an. "Jede Seite wird remote unterschreiben. Danach wird bekanntgegeben, dass diese Vereinbarung von beiden Parteien unterzeichnet worden ist", führte der Außenminister aus. "Das könnte in den kommenden Tagen passieren." Er sei "sehr zuversichtlich".

Ein aktueller Entwurf für ein Abkommen zwischen Teheran und Washington sehe die Aufhebung der US-Blockade iranischer Häfen vor, erklärte der iranische Chefdiplomat.

Zudem behandelt der Entwurf Araghtschi zufolge die strategisch wichtige Straße von Hormus. "Der Iran hat die feste Entscheidung getroffen, dass die Verwaltung der Straße von Hormus nicht mehr so sein wird wie zuvor", sagte er. Diesbezüglich würden weiterhin Gespräche mit Oman geführt.

Hinsichtlich der Frage des iranischen Atomprogramms erklärte Araghtschi, Einzelheiten würden innerhalb einer Frist von 60 Tagen nach Unterzeichnung der Vereinbarung erörtert werden. Mit Blick auf angereichertes Uran in Iran sagte er:

Der iranische Außenminister warnte außerdem vor Versuchen Israels, ein mögliches Abkommen zwischen Teheran und Washington zu sabotieren. Die israelische Regierung suche nach Vorwänden, um das Abkommen zu "torpedieren".

In den vergangenen Tagen hatte es trotz einer seit Anfang April geltenden Waffenruhe mehrfach gegenseitige Angriffe gegeben. Das US-Militär griff Ziele in Iran an, Teheran reagierte mit Raketen- und Drohnenangriffen auf US-Stützpunkte in Bahrain, Jordanien und Kuwait. In der Nacht zum Freitag blieb es ruhig.

Ob es tatsächlich zu einer Unterzeichnung kommt, bleibt nach Einschätzung von ZDF-Korrespondentin Claudia Bates jedoch offen. Noch hätten sich beide Seiten vollkommen widersprüchlich zu den Inhalten des Abkommens geäußert, sagte sie.

Die USA würden beispielsweise davon sprechen, dass es kein iranisches Atomprogramm mehr geben werde und angereichertes Uran bereits zerstört worden sei. Teheran habe das nicht bestätigt, so Bates.

Auch bei der Straße von Hormus gehen die Positionen laut Bates auseinander: Washington sehe eine Öffnung, Iran knüpfe dies an Bedingungen und beanspruche gemeinsam mit Oman eine stärkere Rolle.

Zudem könnten eingefrorene iranische Vermögenswerte im Ausland freigegeben werden - jedoch laut Regierungskreisen in Washington nicht direkt mit der Unterzeichnung eines Rahmenabkommens. Vielmehr würden solche Schritte genau wie Lockerungen von Sanktionen erst erfolgen, wenn Teheran entsprechende Gegenleistungen erbracht hat. Iran hingegen, erklärt Bates, behaupte, "die Gelder würden fließen".

Bates machte deutlich, dass es sich zunächst nur um ein Vorabkommen handle. Ziel sei eine neue 60-tägige Waffenruhe, die erst die Grundlage für eigentliche Verhandlungen schaffe, bei denen es dann wirklich um Details ginge.

"Selbst wenn jetzt hier am Wochenende Unterschriften unter ein recht skizzenhaftes Dokument gesetzt werden, dann ist es immer noch ein weiter Weg bis zu einem tatsächlichen, langfristigen und belastbaren Abkommen über das iranische Atomprogramm", so die Washington-Korrespondentin.

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