USA: Hegseth nennt drohende Amtsenthebung eine "Farce"

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat ein angestrebtes Amtsenthebungsverfahren gegen ihn als "politisches Spektakel" zurückgewiesen. Die gegen ihn vorgebrachten Anschuldigungen rechtfertigten keine Amtsenthebung, es handele sich lediglich um politische Meinungsverschiedenheiten, sagte Hegseth am Dienstag bei einer Pressekonferenz im Pentagon.

Er sprach von einem "Schauprozess gegen den Präsidenten und seinen Kriegsminister". Die Pressekonferenz im Pentagon am Dienstag war Hegseths erste seit sechs Monaten.

Der Minister verwies auch darauf, dass zwei Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump in dessen erster Amtszeit ins Leere gelaufen waren. Er sagte, er sehe sich in guter Gesellschaft.

Zuvor hatte der US-Abgeordnete Thomas Massie, ein Republikaner, eine Resolution für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Verteidigungsminister eingereicht.

Der Pentagonchef steht nach der Wahlpleite der Republikaner bei den Midterms vor allem wegen des Iran-Kriegs massiv unter Druck. Streitkräfte seien in Kampfhandlungen gegen die Islamische Republik entsandt worden, obwohl der Kongress keine Ermächtigung erteilt habe, lautet ein Kernvorwurf von Massie.

Hegseth bescheinigte sich selbst dagegen, seinen "Job gut gemacht" zu haben. Er verteidigte sowohl seine umstrittene Amtsführung im Iran-Krieg als auch die Tötung mutmaßlicher Drogenschmuggler in der Karibik und im Ostpazifik.

Für eine Amtsenthebung setzt die US-Verfassung hohe Hürden: Stimmt das Repräsentantenhaus mehrheitlich zu, würde ein sogenannter Impeachment-Prozess im Senat beginnen. In dieser Kongresskammer wäre dann eine Zweidrittelmehrheit nötig, um Hegseth aus dem Amt zu entfernen.

Die bei der Kongresswahl siegreichen Demokraten unterstützen zwar das Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth. Da das US-Parlament bis Jahresende aber noch in seiner alten Zusammensetzung tagt, braucht Massie für die Einleitung des Verfahrens auch die Stimmen einiger Republikaner.

Es wird damit gerechnet, dass sich das Repräsentantenhaus noch in dieser Woche mit dem Antrag beschäftigt.

Trump hatte seinem Minister am Montag den Rücken gestärkt und ihm eine "sehr gute Arbeit" bescheinigt. Der Präsident nannte Massie einen "Verlierer". Hegseth bezeichnete den Abgeordneten nun als "frustrierten und gescheiterten Kongressabgeordneten". Trump hatte mit einem Gegenkandidaten für die Abwahl des Abgeordneten aus Kentucky gesorgt, Massie gibt sein Mandat Anfang Januar ab.