Andrang auf Ceuta: "Das darf Europa nicht mehr passieren"

Nach dem Andrang zehntausender Menschen auf die spanische Enklave Ceuta vergangene Woche hat EVP-Chef Manfred Weber die Ereignisse als "Weckruf" bezeichnet und scharfe Konsequenzen gefordert. Die Bilder vom Wochenende seien "ein Stück weit eine Schockwelle für Europa" gewesen. Die spanischen Behörden seien nicht in der Lage gewesen seien, den Massenandrang zu stoppen. "Das darf Europa nicht mehr passieren", sagt der Vorsitzende der größten Fraktion im EU-Parlament.

Von den EU-Innenministern erwarte er, "dass sie da gegenüber dem spanischen Kollegen Klartext reden", sagte Weber im ZDF-Morgenmagazin. Grenzen müssten geschützt werden, Europa dürfe sich "nicht erpressen lassen von Nachbarn".

Weber kritisierte insbesondere, dass Spanien die Unterstützung von Frontex nicht angenommen habe. Im Zweifel müsse die europäische Grenzschutzagentur künftig auch dann das Kommando übernehmen können, wenn einzelne Mitgliedstaaten ihre Außengrenzen nicht selbst sichern könnten oder wollten.

Auf die konkrete Nachfrage, was Frontex im Fall Ceuta tatsächlich gemacht hätte, blieb Weber jedoch vage: "Ich bin nicht operativer Einsatzleiter, der vor Ort zu entscheiden hätte, wie damit umzugehen ist. Das müssen die Fachleute, die Experten entscheiden."

Zugleich lobte Weber die Zusammenarbeit zwischen Spanien und Marokko bei der Rückführung der Migranten als Beleg für funktionierende Partnerschaft an der Grenze. Das eigentliche Problem sei nicht die - seiner Ansicht nach gelungene - Rückführung, sondern "der Kontrollverlust, den wir eben am Freitag und Samstag erlebt haben".

Weber verwies zudem auf die soziale Lage in Marokko und Nordafrika: Wenn ein Drittel der jungen Generation dort keine Perspektive habe, "dann brauchen wir uns nicht wundern, wenn die eine Perspektive suchen". Aus der Ceuta-Debatte müsse deshalb auch eine Debatte über eine neue Partnerschaft mit Nordafrika entstehen.

Kritisch äußerte sich Weber zudem zur spanischen Migrationspolitik, insbesondere zur Legalisierung des Aufenthaltsstatus tausender bereits im Land lebender Migranten ohne gültige Papiere. Dies habe "natürlich einen Pull-Faktor ausgelöst".

Menschen hätten sich motiviert gefühlt, es über Ceuta nach Spanien zu versuchen, in der Hoffnung auf einen legalen Aufenthaltstitel. Die Frist für diese Legalisierung war zum Zeitpunkt des Andrangs jedoch bereits abgelaufen, der von Weber angesprochene Pull-Faktor ist demnach nicht eindeutig zu belegen.

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